Neues Volksblatt: "Weg damit!" (von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 22. Jänner 2011

Linz (OTS) - "In Wien lauert hinter jeder Ecke ein Zentralist",
hat der frühere Landeshauptmann Josef Ratzenböck einmal gesagt. Nicht nur in Wien, die Zentralisten sind überall. Und ganz besonders lauern sie in Reformzeiten und wollen uns die Zentralisierung als Reform verkaufen - von Gemeindezusammenlegungen über die Konzentration der Kompetenzen in Schul- und Bildungsfragen in Wien bis zur Abschaffung der Bezirkshauptmannschaften, um nur einige Punkte zu nennen.
Natürlich gibt es im Staat genug zu reformieren, auf allen Ebenen. Es gibt auch viele Vorschläge; gute und solche, die gut klingen, deren Nutzen sich aber bei näherer Betrachtung in nichts auflöst. Wie zum Beispiel die Forderung nach Abschaffung des Landesschulrats. Das mag für viele gut klingen, es bleibt aber Frage, wer dann die 20.000 Lehrer in Oberösterreich verwaltet. Es muss also eine neue Behörde her, und ob die das besser und billiger kann, ist noch lang nicht bewiesen.
Man sollte daher immer genau schauen, ob dort, wo Reform draufsteht, auch Reform drinnen ist. Ob in einem Reformpaket wirklich Effizienz, Einsparungen und Bürgernähe drinnen sind oder Parteitaktik und Zentralismus.
"Weg damit!" ohne Rücksicht darauf, was danach kommt, ist keine gute Reformstrategie.

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