FPÖ: Podgorschek: Darabos ruiniert als Zivildiener und Parteisoldat das Bundesheer

Schwedisches Modell ist von vorneherein zum Scheitern verurteilt

Wien (OTS) - "Es ist traurig mit anzusehen, wie der Zivildiener
und brave SPÖ-Parteisoldat Norbert Darabos das österreichische Bundesheer ruiniert und dabei die Sicherheit unseres Landes auf Spiel setzt", kritisiert der freiheitliche NAbg. Elmar Podgorschek, Mitglied des Landesverteidigungsausschusses, Verteidigungsminister Norbert Darabos scharf. Es sei sicherheitspolitischer Wahnsinn, wie sich Darabos auf Geheiß von Bürgermeister Häupl um 180 Grad gedreht und völlig unvorbereitet eine Debatte über die Wehrpflicht losgetreten habe. Der Verteidigungsminister befolge brav die Befehle aus dem Wiener Rathaus und der Löwelstraße, auch wenn diese in grobem Gegensatz zu den österreichischen Staatsinteressen stünden, und sei damit rücktrittsreif. Die Tatsache, dass Darabos nicht einmal die Armeeführung mit einbeziehe, zeuge von dessen völlig verantwortungslosem Vorgehen.

"Wenn Darabos das schwedische Modell bevorzugt, so hat er offensichtlich keinerlei Ahnung von den Vorgängen in Schweden", erklärt Podgorschek. Statt 5300 neuen Soldaten bis zum Jahreswechsel 2010/11 hätten sich nur 2400 Freiwillige gemeldet. Dem schwedischen Militär stünden dazu Finanzmittel zur Verfügung, von denen das Bundesheer nur träumen könne. Der schwedische Verteidigungsetat sei doppelt so hoch wie der österreichische.

"Überhaupt ist das österreichische Bundesheer schon seit Jahren völlig unterfinanziert. Bereits jetzt ist unser Heer kaum mehr einsatzfähig", stellt Podgorschek fest. Es sei eine bedenkliche Entwicklung, dass Europa bei den Militärbudgets spare, während der Rest der Welt aufrüste.

"Minister Darabos zäumt außerdem das Pferd von hinten auf. Zuerst muss eine den geänderten Verhältnissen angepasste Sicherheitsdoktrin entwickelt werden, erst dann kann man über die Organisationsform des Bundesheeres diskutieren", stellt Podgorschek klar. Es sei widersinnig, die Debatte in genau umgekehrter Weise zu führen, da natürlich das Bundesheer an die österreichische Sicherheitsdoktrin angepasst werden müsse.

"Um die Wehrpflicht abschaffen zu können bedarf es zudem einer Verfassungsänderung. Ich bin mir nicht sicher, ob dies Minister Darabos überhaupt bewusst ist", schließt Podgorschek.

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