Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Symbole und Rituale"

Ausgabe vom 20. Jänner 2011

Wien (OTS) - Politik besteht auch aus Symbolen und Ritualen. Eine solch symbolhafte Handlung absolvierte die Koalition mit einem gemeinsamen Neujahrsempfang in der Wiener Hofburg. Es war viel von Zielen und Gemeinsamkeiten die Rede. Aufschwung, Jobs, Bildung für alle. Unabhängig vom parteipolitischen Hickhack dahinter hat sich die Regierung damit ambitionierte Ziele gesetzt. Denn, wie es im Branchenjargon heißt: Die Rache des Journalisten ist das Archiv. Am Jahresende werden Kanzler und Vizekanzler mit den am Mittwoch gesprochenen Sätzen konfrontiert werden, verbunden mit der Frage: Was ist erreicht worden? Es wird für SPÖ und ÖVP sehr wichtig, diese Ziele zu erreichen. Der Unmut über die Politik entlädt sich derzeit ja vor allem über den Regierungsparteien. Kanzler Werner Faymann sprach ein wahres Wort gelassen aus: Es gebe so viele, die erklären, das hat noch nie funktioniert, oder anders: "Das hamma noch nie so gemacht, das werden wir auch weiterhin nicht so machen." Dieses Denken müsse überwunden werde.

Ob die Regierung, die beiden Fraktionen und die an ihrer Basis stehenden Parteien, den Mut aufbringen, ihre lieb-, aber altgewordenen Gewohnheiten über Bord zu werfen, wird besonders interessant zu beobachten sein. Das ist ein hehres Ziel, schwieriger noch, als sich auf eine Bildungsreform zu einigen. Es wird davon abhängen, ob es der Politik gelingt, Symbole und Rituale auseinander zu halten. Symbole gehören zur Politik. Rituale dagegen gibt es, aber sie sind hohl, verwirklichen sich als schablonenhafte Verhaltensweise auf den politischen Gegner. Bewertet wird nicht, was gesagt wird. Sondern wer es sagt, steht im Vordergrund. Der Inhalt zählt nichts, dafür gönnt man dem anderen nur ja keinen Erfolg.

Was vermutlich einer der wesentlichen Gründe für die zunehmende Ablehnung der Politik in der Bevölkerung ist. Nicht, weil die Bürger so viel besser wären als Funktionäre in der Politik, sondern weil es - siehe die aktuelle Kreisky-Verehrung - eine große Sehnsucht nach dem guten Vorbild gibt.

Die Grünen nahmen am Neujahrsempfang der Regierung teil. BZÖ und FPÖ blieben ihm fern. Ein typisches Beispiel des überholten Polit-Rituals, und eine Bestätigung, dass diese beiden Parteien ihren oppositionellen Reform-Eifer in einer Regierung sofort vergessen würden.

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