Kaltenegger: Wachstum, Aufschwung und Arbeitsplätze müssen aus Sicht der ÖVP im Zentrum der Arbeit der Bundesregierung stehen

Klare Prioritäten, um Aufschwung und Wachstum zum Nutzen der Bevölkerung in Österreich zu sichern

Wien, 19. Jänner 2011 (ÖVP-PD) "Wachstum, Aufschwung und Arbeitsplätze müssen aus Sicht der ÖVP im Zentrum der Arbeit der Bundesregierung stehen", begrüßt ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger die heutigen Aussagen von Finanzminister Josef Pröll anlässlich des Neujahrsempfangs der Bundesregierung, und betont:
"Wir setzen klare Prioritäten, um Aufschwung und Wachstum zum Nutzen der Bevölkerung in Österreich zu sichern." Österreich steht im internationalen Vergleich hervorragend da, als eines von nur sechs Ländern verfügt unser Land über Top-Bewertungen von internationalen Ratingagenturen. "Diesen Weg müssen wir beibehalten, uns den vor uns liegenden Herausforderungen stellen
und gemeinsam Lösungen erarbeiten", verweist der ÖVP-General etwa auf die Themen Bildung und Pflege. ****

"Die ÖVP hat Bewegung in die Bildungsdebatte gebracht und ein klares Signal gesetzt. Nicht zuletzt wird es nun auch an der SPÖ liegen, diesen Schwung nicht zu verlieren und rasch gemeinsam an
die Umsetzung zu gehen", so Kaltenegger. Das gleiche gilt auch für die Sicherstellung der Pflegefinanzierung. "Für viele Familien – ebenso für die Gemeinden - ist das eine riesige Herausforderung. Jetzt heißt es daher, als Bundesregierung rasch gemeinsam mit den Ländern eine Pflegelösung zu erarbeiten, die Angehörige wie auch Gemeinden entlastet", so der ÖVP-General, und abschließend: "Josef Pröll hat die Prioritäten für 2011 heute klar auf den Punkt gebracht und damit die Arbeitsschwerpunkte der Bundesregierung klar definiert. Diese Schwerpunkte gilt es nun, gemeinsam mit dem Koalitionspartner zügig anzugehen."

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