Strasser: Orban legt ambitioniertes und kämpferisches Programm für die Ratspräsidentschaft vor

Ungarische Präsidentschaft legt die richtigen Schwerpunkte

Straßburg, 19. Jänner 2011 (OTS) "Der ungarische Premierminister Viktor Orban hat heute ein ambitioniertes und kämpferisches Programm für die ungarische Ratspräsidentschaft präsentiert. Orban legt die richtigen Schwerpunkte mit der Schaffung von Arbeitsplätzen, der Stabilisierung der Wirtschaft und der Schaffung einer Roma-Strategie", so ÖVP-Delegationsleiter Dr. Ernst Straser nach der Vorstellung des Arbeitsprogramms der ungarischen Ratspräsidentschaft. ****

Orban hat klar gestellt, dass das Mediengesetz dringend reformbedürftig war. Es stammte noch aus kommunistischen Zeiten aus dem Jahr 1986. Weiters betonte er Änderungen durchzuführen, falls die Europäische Kommission dies für erforderlich hält.

"Ich spreche mich ganz entschieden gegen Vorverurteilungen gegenüber der ungarischen Präsidentschaft aus. Einige Wortmeldungen von den Sozialisten und den Grünen erinnern mich an die ungerechten Sanktionen gegen Österreich im Jahr 2000. Wir müssen uns auf die Schwerpunkte konzentrieren und dürfen keine voreiligen Schlüsse ziehen", so Strasser abschließend.

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