Pröll: Gemeinsamer Weg der Bundesregierung sichert Österreichs Spitzenposition in Europa

Fokus 2011 auf Aufschwung, Wachstum und Arbeitsplätze

Wien, 19. Jänner 2011 (ÖVP-PD) "Wir setzen heute zu Beginn eines spannenden Jahres ein gutes und wichtiges Zeichen der Gemeinsamkeit. Der heutige Tag ist ein klares Signal für die gemeinsame Arbeit in der Bundesregierung, in der Politik, mit der Wirtschaft und mit der Kultur", so Finanzminister ÖVP-Bundesparteiobmann Josef Pröll anlässlich des Neujahrsempfangs der Bundesregierung. Vor zahlreichen Gästen aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Religion präsentierte der Finanzminister eine Bilanz für 2010: "Wir können stolz darauf sein, wo Österreich heute steht. Wir stehen im internationalen Vergleich sehr gut da. Wir gehören zu den allerbesten Ländern, was die Solidität in Europa betrifft, und wir sind eines von nur noch sechs Ländern in Europa, die über Top-Bewertungen, internationaler Ratingagenturen verfügt. Das ist auch das Resultat der guten und gemeinsamen Arbeit der Bundesregierung." ****

Für 2011 nennt Pröll drei Schwerpunkte, die im Fokus der politischen Arbeit stehen werden: Aufschwung, Wachstum und Arbeitsplätze. "Wir müssen den Wohlstand gemeinsam erwirtschaften. Unsere Exporte tragen uns, aber es ist wichtig, die Zukunftsräume unserer Exportwirtschaft, wie den Balkan oder den Schwarzmeerraum, gemeinsam zu bearbeiten und dafür zu sorgen, dass diese wichtigen Märkte auch einen Aufschwung erleben." Bewegung ortet der Finanzminister auch in der Bildungsdebatte: "Wir haben mit dem Abschied von der Hauptschule ein klares Signal gesetzt. Jetzt geht es darum, rasch in die Umsetzung zu kommen. Die Parameter an denen wir uns dabei orientieren müssen, sind Leistung, Sprache und Vielfalt."

Eine weiteres Schwerpunktthema für die Bundesregierung wird die Lösung und Sicherstellung der Pflegefinanzierung sein: "Die Pflege wird immer mehr zur großen Herausforderung für viele Familien, aber auch für die Gemeinden. Wir sind bereit, 2011 gemeinsam mit den Bundesländern eine Pflegelösung zu erarbeiten, die sowohl die Angehörigen als auch die Gemeinden entlastet. Wir werden jetzt rasch mit den Bundesländern über die Zukunft des Pflegefonds sprechen", so Pröll.

In der laufenden Bundesheerdebatte möchte der Finanzminister bis zum Sommer zu einer Lösung kommen, stellt aber klar: "Aus meiner Sicht ist klar: Bevor wir über die Struktur des zukünftigen Bundesheeres sprechen, müssen zentrale Sicherheitsfragen gelöst werden. Die Aufrechterhaltung der Landesverteidigung, die hohe Kompetenz im Auslandseinsatz, der gesicherte Katastrophenschutz und eine Gewährleistung des Zivildienstes haben oberste Priorität. In diesem Zusammenhang und anlässlich des heurigen 'Jahr der Freiwilligen' möchte ich mich ausdrücklich bei jenen Frauen und Männern bedanken, die sich die Frage der Entgeltung nicht stellen, sondern sich freiwillig in den Dienst Österreichs stellen", so Finanzminister Pröll abschließend.

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