Arztmann: Antidiskriminierung von Ämterkumulierung befreit

Bisherige Dreifachvertretung sachlich wenig sinnvoll

Klagenfurt (OTS) - Der Versuch, die Neubesetzung in der Antidiskriminierungsstelle des Landes Kärnten parteipolitisch zu instrumentalisieren, ist völlig untauglich. Denn man sollte nicht vergessen, dass damit endlich eine unzulässige Ämterkumulierung beendet worden ist. Frau Helga Grafschafter agierte gleichzeitig als Frauenbeauftragte, als Gleichbehandlungsbeauftragte und als Antidiskriminierungsbeauftragte. Diese Monopolstellung ist der Sache sicher nicht dienlich", erklärte die Gleichbehandlungssprecherin der FPK im Kärntner Landtag, LAbg. Jutta Arztmann.

"Während die Beauftragung mit Frauenanliegen und Gleichbehandlungsfragen durchaus kompatibel erscheinen, weil diese Materien tatsächlich einen Schwerpunkt für alleinige Frauenanliegen haben, sieht es bei etwaigen Diskriminierungen anders aus. Diese Stelle sollte geschlechtsneutral agieren und es ist nicht sinnvoll wenn sie personell so wenig mit Frauenthemen verquickt ist", meint Arztmann. Sie weist auch darauf hin, dass zwei Personen mit der Tätigkeit der Antidiskriminierungsstelle beauftragt seien: Raimund Schnablegger und Mag. Andrea Graimann. "Es ist seltsam, wenn die SPÖ versucht Konflikte zwischen den Geschlechtern zu provozieren", so Arztmann.

Eine Absetzung der bisherigen Leiterin Frau Helga Grafschafter sei nicht erfolgt, vielmehr sei ihre Funktionsperiode abgelaufen und es wäre nun eine Neubesetzung erforderlich gewesen, die Landeshauptmann Gerhard Dörfler mit einem klaren sachlichen Hintergrund dem Kollegium der Landesregierung vorgeschlagen hat, wobei in Hinkunft Sozialreferent LR Mag. Christian Ragger dafür zuständig sein wird. "Es gibt auch keine politische Erbpacht auf diese Anlaufstelle, auch wenn das einige SP-Politiker glauben", meinte Arztmann abschließend.

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