Meinl Bank - Update zu sozialen Lösungen für MEL Kleinanleger

Institut schließt weiteren Vergleich zur sozialen Abfederung von Kursverlusten

Wien (OTS) -

  • Vergleich mit Anwaltskanzlei Neumayer, Haslinger und Walter vereinbart
  • Institut wendet rund EUR 3 Mio auf - Vergleich wird rund 450 Kleinanlegern angeboten
  • Bank wendete bisher insgesamt rund EUR 15,5 Mio für Vergleiche mit 3.453 Kleinanlegern auf
  • Bank Vorstand Peter Weinzierl: "Auch Atrium als Nachfolgegesellschaft von MEL muss Verantwortung übernehmen"

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Die Meinl Bank hat nun einen weiteren freiwilligen Vergleich zur sozialen Abfederung von Kursverlusten bei Meinl European Land (MEL, heute Atrium) geschlossen. Mit der Kanzlei Neumayer, Haslinger und Walter wurde eine Vereinbarung getroffen, wonach die Bank rund EUR 3 Mio für mögliche Vergleiche für rund 450 Kleinanleger aufwendet. Anwalt Dr. Dr. Johannes Neumayer wird nun die betroffenen Anleger über diese Möglichkeit informieren. Das Prinzip des Vergleiches entspricht dem der anderen von der Bank bereits geschlossenen Anlegervergleiche: Anleger erhalten ein Drittel der Differenz zwischen Kaufbetrag und dem in Folge der Kursverluste geringeren Wert der Veranlagung und treten ihre Klagsansprüche an die Meinl Bank ab.

Seitens der Meinl Bank wurde in diesem Zusammenhang erneut betont, als Dienstleiter für die MEL immer im Rahmen des Rechts gehandelt zu haben. Meinl Bank Vorstand Peter Weinzierl:"Wir sind das einzige Institut in Österreich, das konkrete Schritte zur Milderung der Auswirkungen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise unternimmt. Verantwortung zu übernehmen bedeutet für uns, dass wir über die gesetzlichen Anforderungen hinaus mithelfen wollen, soziale Härtefälle abzumildern." Weinzierl betonte, diese Vergleiche würden dezidiert nicht dazu dienen, Spekulationsverluste erfahrener Anleger zu kompensieren. Darauf würde man bei den entsprechenden Verträgen genau achten.

Bereits rund EUR 15,5 Mio für soziale Vergleiche

Wie berichtet hat sich die Meinl Bank bereits auf freiwilliger Basis mit der Arbeiterkammer (AK) sowie den Rechtsanwaltskanzleien Christandl und Niebauer auf soziale Lösungen für rund 4.400 MEL-Kleinanleger geeinigt. Dafür wurden rund EUR 18,3 Mio veranschlagt. Die Vergleiche werden gut angenommen. Bis dato haben 3.453 Anleger diese Möglichkeit wahrgenommen. Insgesamt wurden schon rund 15,5 Mio an Kleinanleger bezahlt. Die Meinl Bank ist grundsätzlich bereit, derartige Vergleiche für insgesamt 7.000 MEL-Anleger, die die Zertifikate direkt bei der Bank bezogen haben, anzubieten und veranschlagt für eine Gesamtlösung rund EUR 30 Mio. Die Bank ist mit Anlegeranwälten in konstruktiven Gesprächen. Die Bank erwartet in nächster Zeit weitere Vergleiche abzuschließen.

"Verantwortung der Atrium als Rechtsnachfolgerin der MEL"

Peter Weinzierl: "Im Zuge der sozialen Lösungen mit MEL-Kleinanlegern treten diese ihre Klagsansprüche an die Meinl Bank ab. Hier kommt die Verantwortung von Atrium als Rechtsnachfolgerin von MEL ins Spiel. Wir werden nicht zulassen, dass sich das Atrium Management unter CEO Rachel Lavine weiterhin aus der Verantwortung stiehlt, daher haben wir in dieser Sache den Rechtsweg beschritten. Ist die Meinl Bank vor Gericht erfolgreich, so kommen den Kleinanlegern weitere Gelder zugute." In diesem Zusammenhang sind bereits einige Verfahren gegenüber Atrium in die Wege geleitet. Bis zum Sommer 2011 rechnet der Bank Vorstand mit einigen tausend diesbezüglicher Klagen gegen Atrium. Weinzierl erinnerte auch daran, dass, wie Berechnungen der Meinl Bank ergaben, das Atrium Management und deren Muttergesellschaften Citi/Gazit in den Jahren 2008 und 2009 den Anlegern einen Schaden von EUR 1,2 Mrd zugefügt hatten." Ein entsprechendes Verfahren ist ebenfalls seitens der Bank in Jersey in die Wege geleitet worden.

Hintergrundinformation:

MEL-Zivilverfahren

Derzeit sind rund 2.700 Zivilklagen von Anlegern in Zusammenhang mit MEL anhängig. Der überwiegende Teil der Klagen bezieht sich auf angebliche oder tatsächliche Fehler bei der Kundenberatung durch unabhängige Finanzberater. Die gesetzliche Lage, auf die sich die Bank beruft ist unmissverständlich: laut Wertpapieraufsichtsgesetz haften Berater für allfällige Beratungsfehler. Die Bank hat dennoch für diese Verfahren ausreichende Rücklagen und Rückstellungen im Ausmaß von rund EUR 60 Mio. gebildet, darüber hinaus ist die Meinl Bank weit über das gesetzliche Erfordernis hinaus kapitalisiert.

MEL Diskussion

Im Zuge der öffentlichen Auseinandersetzung um MEL und die Rolle der Meinl Bank äußerten sich bereits sechs heimische Institutionen sowie die Jersey Financial Service Commission, die in wesentlichen Fragen die Rechtsansicht der Meinl Bank vertreten:

- Die österreichische Übernahmekommission bestätigte, dass das österreichische Übernahmegesetz auf MEL nicht anwendbar sei. Damit wird bestätigt, dass MEL von einem eigenständigen unabhängigen Management in Jersey gesteuert wurde, und nicht etwa von Julius Meinl, oder der Meinl Bank.

- Die Finanzprokuratur, also der Rechtsanwalt des Staates Österreich, sowie der Unabhängige Verwaltungssenat Wien bestätigen die Position der Meinl Bank, dass der Rückkauf der MEL Zertifikate 2007 nicht veröffentlichungspflichtig war.

- Die Österreichische Kontrollbank und die Wiener Börse teilen die Rechtsmeinung der Bank in der Frage der Unterscheidung von Aktien und Zertifikaten: Inhaber von Zertifikaten sind in allen zentralen Aktionärsrechten unmittelbaren Aktionären gleichgestellt.

- Das Konsumentenschutzministerium bekräftigte die grundsätzlich geltende Rechtslage, dass die unabhängigen Finanzberater für ihre Beratungsleistungen einzustehen haben und für diese verantwortlich sind.

- In einer Erklärung vom 22.12.2010 stellte die "Jersey Financial Services Commission" (Finanzmarktaufsicht von Jersey) als Ergebnis einer langen und intensiven Untersuchung fest, dass die im Jahr 2007 erfolgten Rückkäufe von an der Wiener Börse gelisteten MEL Zertifikaten (ADC'S) keinen Bruch des Gesellschaftsrechts darstellten und daher rechtskonform waren. Diese Untersuchung wurde von zwei von der Jersey Financial Services Commission ernannten Inspektoren durchgeführt.

Meinl Bank AG:

Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich Corporate Finance, Fondsmanagement sowie private und institutioneller Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft, mit derzeit 19 eigenen Fonds. Die Meinl Bank steht eigenständig auf einem starken ökonomischen Fundament, die Eigenmittel des Instituts sind mit 16% doppelt so hoch wie die gesetzlich vorgeschriebene Eigenmittelunterlegung. Damit ist die Bank für die Zukunft gut positioniert.

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Tel.: +43 1 531 88 - 203
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