- 18.01.2011, 11:15:10
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Strache: Höchste Zeit für sinnhaftes Umdenken in der Währungsunion
Defizitländer sind scheinbar nicht in der Lage nur durch Sparpolitik Schulden zurück zu zahlen - Weg für Ausstieg aus dem Euro oder Insolvenz muss geebnet werden
Wien (OTS) - Dank der katastrophalen Politik von Finanzminister
Pröll gehöre Österreich jetzt schon zu jenen europäischen
AAA-Ländern, welche die höchsten Zinsen für Staatsanleihen zu
bezahlen hätten. Durch den teilweisen Verzicht auf
Schuldenrückzahlungen aus Griechenland und Irland würde Österreich
auf Dauer in eine prekäre Finanzsituation manövriert, so
FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache heute in Reaktion auf die
Vorschläge von Wifo-Chef Aiginger. Zudem sei auch die von Aiginger
ebenso geforderte Vergrößerung des Euro-Rettungsschirmes
grundsätzlich abzulehnen. Sei doch der Schutzschirm von vornherein
das falsche Instrument für eine Stabilisierung der Währungsunion.
Strache betont erneut, dass lediglich eine Neuordnung der Euro-Zone
hinsichtlich der Möglichkeit für Pleite-Staaten in geordnete
Insolvenz gehen zu können sowie eines freiwilligen Verlassens der
Währungsunion auf Dauer zielführend sein könne. Die
Nettozahler-Länder würden durch den Rettungsschirm über die Maßen
strapaziert, dass der Schaden unweigerlich bei den Steuerzahlern
hängenbleibe. "Das ist unseren steuerzahlenden Bürgern nicht
zuzumuten", hält Strache fest und unterstreicht seine Forderung nach
einem sinnhaften Umdenken einen kerneuropäischen Hartwährungsverbund
betreffend. Wenn jetzt - auch im Sinne Aigingers - die Weichen für
ein Einzementieren und Ausweiten einer dauerhaften Finanzspritze, die
dann immer nach Bedarf gegeben werden könne, gestellt würden, bedeute
dies nichts anderes als einen Freibrief an Defizitsünder in der
Euro-Zone.
Länder wie Österreich würden jedenfalls letztendlich auch mit
massivem finanziellem Beitrag dem internationalen Spekulantentum in
die Hände spielen, so Strache, der die Bundesregierung nachdrücklich
auffordert, dieses Spiel mit Haftungen für defizitäre Staaten
einzustellen. Laut Experten seien diese nach derzeitigem Stand
bekanntlich kaum in der Lage auch nur annähernd durch Sparmaßnahmen
den Rückzahlungen nachzukommen.
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