FPÖ-Podgorschek: Neugebauers Gedächtnisschwund greift auf Ikrath über

Ikrath schwenkt bei Kursgewinnbesteuerung auf FPÖ Linie um

Wien (OTS) - "Offensichtlich ist der Gedächtnisschwund von Fritz Neugebauer ansteckend und hat jetzt auch Michael Ikrath befallen", kommentiert der freiheitliche Finanzsprecher NR Abgeordneter Elmar Podgorschek die Ankündigung des ÖVP Abgeordneten und Chefs des Sparkassenverbandes Michael Ikrath, über die Kursgewinnbesteuerung neu verhandeln und außerdem gegen die Wertpapier KEST beim Verfassungsgerichtshof Klage einreichen zu wollen.

Es sei nur durch einen schweren Fall von Amnesie zu erklären, wenn Ikrath zuerst Gesetzen zustimme und sich dann nicht einmal einen Monat später gegen sie wende. "Natürlich werden durch den Wegfall der Spekulationsfrist bei der Besteuerung von Kursgewinnen die langfristigen Anleger und nicht die Spekulanten bestraft. Wir haben immer wieder auf diese Ungerechtigkeit hingewiesen. Ikrath ist in diesem Punkt auf die FPÖ Linie umgeschwenkt", erklärt Podgorschek. Ikraths Erkenntnis komme aber zu spät, denn noch im Dezember habe Ikrath das rot-schwarze Belastungsbudget brav mitbeschlossen.

"Es wirkt außerdem schon ein wenig bizarr, wenn Ikrath jetzt de facto gegen seinen eigenen Parteichef ins Feld zieht", weist Podgorschek auf den Umstand hin, dass beide Regelungen in den Bereich von ÖVP-Parteichef und Finanzminister Josef Pröll fallen.

"Ikraths Verhalten ist einmal mehr ein Zeichen für die völlige Uneinigkeit dieser Bundesregierung und vor allem der ÖVP, in der die rechte Hand nicht mehr weiß, was die linke tut", schließt Podgorschek.

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