HC Strache: Darabos soll abdanken - Österreich muss neutral bleiben

Wien (OTS) - "Verteidigungsminister Darabos soll abdanken bevor er dem Heer endgültig den Todesstoß versetzen kann", sagte heute der freiheitliche Bundesparteiobmann HC Strache angesichts der von der SPÖ vorgelegten sieben Varianten zur Abschaffung der Wehrpflicht. Es sei klar, dass eine Heeresreform notwendig sei. Die Abschaffung der Wehrpflicht sei jedoch der für Österreich ungeeignetste Weg dazu, so Strache, der die SPÖ anläßlich der Feierlichkeiten zum 100-Kreisky Geburtstag darauf verwies, dass sich der Jubilär angesichts der Machenschaften von Darabos und Co. wohl im Grabe umdrehen würde.

Auch wenn zahlreiche EU-Mitglieder die Wehrpflicht aussetzen, beziehungsweise abschaffen würden, sei damit noch nicht gesagt, dass dies auch für Österreich der beste Weg sei, so Strache. Man müsse bedenken, dass dieser Weg direkt in die NATO führe und somit die Österreichische Neutralität abschaffe, betonte Strache. Es sei daher nicht zulässig die Aussetzung der Wehrpflicht, wie etwa im NATO-Mitgliedsland Deutschland, eins zu eins auf Österreich umzulegen.

Vielmehr müsse man sich überlegen, wie der Dienst beim Österreichischen Bundesheer für Grundwehrdiener attraktiver und sinnvoller gestaltet werden könne, forderte Strache, der beispielsweise die Verwendung von Grundwehrdienern als so genannte Systemerhalter kritisierte. Es könne nicht so sein, dass ambionierte junge Staatsbürger nach ein paar Wochen Grundausbildung ihr weiteres Dasein z.B. als Schreibkraft in der Kasernenverwaltung fristen. Diese Aufgaben zur Unterstützung von Offizieren und/oder Unteroffizieren seien im EDV-Zeitalter in vielen Bereichen nicht mehr zeitgemäß, so Strache, der eine Neuorganistaion dieser Aufgabenbereich als wesentlichen Punkt einer Reform bezeichnete.

Strache verwies darauf, dass die gesellschaftspolitische Komponente der Wehrpflicht von der SPÖ völlig verdrängt werde. Das Bundesheer erfülle durchaus auch die Funktion einer staatsbürgerlichen Bildung , die Dienstpflicht für das Vaterland vermittle wichtige Werte wie Disziplin oder die Einordnung des Einzelnen in ein Ganzes zur Erfüllung eines umfassenden Auftrags im allgemeinen Interesse. Nicht zu vergessen sei auch die Integrationsfunktion, die in vielen Fällen überhaupt nur durch die Wehrpflicht noch geleistet werde, weil es dort keine Möglichkeit zur Verweigerung gäbe. Strache verwies in diesem Zusammenhang auf das Beispiel Frankreich. Dort hätten sich nach der Abschaffung der Wehrpflicht 1997 die Integrationsprobleme in den Nachfolgegenerationen der Zuwanderer massiv verschärft.

Das Heer biete grundsätzlich eine breite Fülle an Ausbildungsmöglichkeiten für junge Menschen, die sich noch nicht über ihre berufliche Zukunft im Klaren seien, betonte Strache, der auch den sozial- und wirtschaftspolitischen Faktor Heer diskutiert haben will. Dies reiche vom LKW-Führerschein, über Sanitäterausbildungen, bis hin zur modernen Fernmeldetechnik, um nur einige der zahlreichen Ausbildungsmöglichkeiten zu nennen, so Strache.

"Mit der völlig unnötigen Abschaffung der Wehrpflicht aus einer Laune heraus, zerstört Darabos nicht nur das Bundesheer, sondern auch den Zivildienst und mit ihm die soziale Grundversorgung der Österreicher", warnte Strache. Zudem bedeute der Darabos-Plan auch noch eine massive Kostenexplosion bei Heer und Zivilorganisationen. "Es stellt sich daher die Frage, wofür das gut sein soll", so Strache, der Darabos empfahl diesen Unfug einzustellen und abzutreten.

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