Spindelegger: "Serbiens Weg in die EU führt über weitere Reformen"

Serbischer Außenminister Jeremic zu Besuch in Wien.

Wien (OTS) - Im Rahmen des heutigen Besuches seines serbischen Amtskollegen Vuk Jeremic in Wien zeigte sich Außenminister Michael Spindelegger erfreut über die positiven Entwicklungen im serbischen Annäherungsprozess an die EU: "Serbien konnte im letzten Jahr große Fortschritte bei seinen EU-Ambitionen erzielen. Auch in Zukunft werden wir die serbischen Bemühungen im Beitrittsprozess unterstützen und der "Balkan-Müdigkeit" in der EU entschlossen entgegentreten." Ende Oktober des vergangenen Jahres hatten die EU-Außenminister Serbien grünes Licht für die Weiterleitung des Beitrittsantrages gegeben. Belgrad ist nun dazu aufgefordert einen detaillierten Fragenkatalog der Europäischen Kommission zu beantworten, den es schon demnächst veröffentlichen möchte.

Im Zuge des Gesprächs mit Jeremic erinnerte Spindelegger auch daran, dass es noch einige Bereiche gibt, bei denen Serbien seinen "kompromisslosen Reformwillen" unter Beweis stellen muss und verwies dabei etwa auf die Zusammenarbeit mit dem Haager Kriegsverbrecher-Tribunal, insbesondere der Auslieferung der beiden flüchtigen Angeklagten Goran Hadzic und Tako Mladic. "Auch bei sensiblen internationalen Menschenrechtsfragen würden wir Serbien gerne häufiger auf der Seite der EU-Familie positioniert sehen", fügte der Außenminister hinzu.

In der Frage des Kosovos begrüßte Spindelegger Serbiens generelle Bereitschaft zum Dialog, auch wenn dieser - nicht zuletzt aufgrund der aktuellen innenpolitischen Situation im Kosovo - noch nicht beginnen konnte. "Je früher diese Gespräche beginnen, desto eher werden sie konkrete Resultate zeigen. Die EU steht jedenfalls als Fazilitator für diesen Dialog bereit", unterstrich der Außenminister.

Darüber hinaus unterstrich Spindelegger die positive serbische Rolle im regionalen Versöhnungsprozess und die wachsende Bedeutung regionaler Kooperationsmechanismen: "2011 wird ein Jahr regionaler Kooperationen. Gemeinsam mit unseren Partnern werden wir uns hier auch in Zukunft von der Adria über den Donauraum bis zum Schwarzen Meer einsetzen", so der Außenminister abschließend.

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