Leitner: Arbeiten für ein modernes Niederösterreich

Verwaltungsreform, Pflege, Gesundheit, Bildung, Arbeitsmarkt, Kinderbetreuung und Integration wichtige Schwerpunkte der SPNÖ für 2011

St. Pölten, - (OTS/SPI) - "Arbeiten bei Pflege, Gesundheit, Bildung, Arbeitsmarkt, Kinderbetreuung und Integration für ein modernes Niederösterreich und dem starken Willen der Bevölkerung nach einer Verfassungs- und Verwaltungsreform nachkommen - das sind die Schwerpunkte der niederösterreichischen Sozialdemokratie für das Jahr 2011", so Niederösterreichs SPÖ-Vorsitzender und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Sepp Leitner. Im Bereich der Pflege geht es darum, dem Wunsch der Bevölkerung nach einem "alt werden zu Hause und in der gewohnten Umgebung" gerecht zu werden und auch die dafür notwendige Infrastruktur zu schaffen. "Die Menschen wollen so lange als möglich zu Hause bleiben, wenn dies nicht mehr geht, dann zumindest in ihrer Gemeinde. Es gibt hier vorbildhafte Pflegemodelle, die zeigen, dass dies geht und diese Modelle, anzusprechen beispielsweise das Pflegemodell Ludesch aus Vorarlberg, entlasten nicht nur die Spitäler, sondern sie sind auch kostengünstiger als große Pflegeeinrichtungen", so Leitner.

Im Bereich einer Verwaltungsreform geht es um eine Entflechtung der Zuständigkeiten zwischen Land und Gemeinden. Hier gibt es genug Beispiele, die Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger bringen würden und zudem auch wertvolle Steuermittel sparen helfen. "Die Kinderbetreuung soll komplett an die Gemeinden gehen, das Spitalswesen komplett finanziell und kompetenzmäßig beim Land angesiedelt werden. Um die finanzielle Abhängigkeit der Gemeinden von Kreditvergaben durch die Banken zu verringern, soll besonders Abgangsgemeinden aus den veranlagten Mitteln des Landes Niederösterreich mit zinslosen oder zinsgünstigen Krediten unter die Arme gegriffen werden", so Leitner.

Im Bereich der Bildung möchte die SPNÖ, dass alle 214 Hauptschulen des Landes in einem 2 bis 3-jährigen Prozess, weil schneller es nicht gehen wird, zu Neuen Mittelschulen werden. Zudem soll auch den 44 AHS-Unterstufen, also Gymnasien, die Möglichkeit geboten werden, auf freiwilliger Basis zu Neuen Mittelschulen zu werden. Auch die Qualität der Kinderbetreuung will die SPNÖ im Rahmen der Bildungsdiskussion betrachten. "Im Bereich der Arbeitsmarktpolitik setzt die SPNÖ weiterhin auf die Weiterentwicklung der Überbetrieblichen Lehrwerkstätten sowie die verstärkte Nutzung von Kooperationsmöglichkeiten mit bestehenden Unternehmen und Betrieben, die ihre Lehrlinge in den Überbetrieblichen Lehrwerkstätten zusätzliche Ausbildungsmöglichkeiten bieten können", so der NÖ Landesvize.

"Im Jahr der Freiwilligen setzt die SPNÖ selbstverständlich auch auf die Förderung des Freiwilligenwesens durch finanzielle, aber auch organisatorische Unterstützung. Die Auszeichnungen, wie die Verleihung des Löwenherzes oder ein eigener Sicherheits-Award für die Blaulichtorganisationen, sollen mithelfen, die Wertigkeit des Freiwilligenwesens in der Bevölkerung nicht nur zu erhalten, sondern noch auszubauen. Ohne die vielen hunderttausenden freiwilligen Helferinnen und Helfer oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wäre unsere Gesellschaft in Niederösterreich so nicht denkbar, ja auch nicht leistbar. Dies gilt es abzusichern, im Interesse der Menschen, vor allem aber auch im Interesse der Freiwilligen selbst, die gute Rahmenbedingungen vorfinden müssen", so Leitner.

"Im Bereich Demokratie und Transparenz setzt die SPNÖ auf Verbesserungen im Bereich der Landtagsarbeit, wie auch bei der Briefwahl oder dem Landwirtschaftskammerrecht. Eine Verbesserung der Transparenz ist ein Muss, insbesondere bei der Verwendung von Steuermitteln, so auch bei den Kosten für Inserate und Werbeaktionen des Landes", so Leitner weiter. Die SPNÖ fordert daher die Umsetzung der Transparenzdatenbank auch für Niederösterreich. Zudem sollen auch die Leistungen für Gemeinden, inkl. Förderungen und Zuschüsse, transparent, öffentlich und damit auch vergleichbar gemacht werden. Dies vor allem deshalb, um Ungleichgewichte hintanzuhalten bzw. wenn vorhanden politisch dagegen arbeiten zu können.

Im Bereich der Integration setzt die SPNÖ auf das Gespräch. "Vor allem Menschen aus dem türkischen Kulturkreis haben Integrationsprobleme. Seitens der SPNÖ setzen wir hier auf das Gespräch mit den Betroffenen und neue Initiativen, wie ein kommunales Integrationspaket, welches gemeinsam mit den Kinderfreunden erarbeitet wurde. Dieses Projekt soll Gemeinden mit Integrationsproblemen angeboten werden", so LHStv. Leitner abschließend.
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