Kapeller: Wehrpflicht NEU ist Garant für Neutralität und Bündnisfreiheit

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die geopolitische Sicherheitslage hat sich
seit dem Zeitpunkt der Bundesheerreformkommission unter Leitung von Dr. Helmut Zilk nicht verändert (All-Parteien-Organisationen-Konsens). Daher besteht kein Grund, das österreichische Bundesheer und Wehrsystem völlig umzukrempeln oder in Frage zu stellen. Denn die Grundaufgaben unseres Bundesheeres bleiben gültig. "Jeder, der die Abschaffung der Wehrpflicht und somit ein Berufsheer fordert, stellt Österreichs Bündnisfreiheit und Neutralität in Frage", bringt ÖVP-Wehrsprecher Abg. Norbert Kapeller die derzeit laufende Debatte auf den Punkt.

Kapeller: "Da Bündnisfreiheit und Neutralität auch weiterhin die Grundlagen der nationalen Sicherheitspolitik darstellen, kann vom aktuellen Mischsystem nicht abgegangen werden." Es bestehe aber die dringende Notwendigkeit der Neugestaltung des Grundwehrdienstes und eines modernen Dienstrechts für unsere Soldatinnen und Soldaten, damit die dem österreichischen Bundesheer unverändert aufgegebenen Aufgaben auch künftig erfüllt werden können. "Der junge einrückende Österreicher muss künftig durch seinen geleisteten Präsenzdienst einen Mehrwert für sein ziviles Umfeld und für sein ziviles Leben mitnehmen können", betont Kapeller den Handlungsbedarf im österreichischen Bundesheer.

Die Rolle der jungen Österreicher als Rekruten und Milizsoldaten, als Schutz-, Sicherungs- und Katastrophenhilfemanager sollte daher in Katastrophenhilfe bei Wasser, Wind und Schnee, Schutz und Sicherung kritischer Infrastruktur und sicherheitspolizeilichem Assistenzeinsatz bestehen, meint der ÖVP-Wehrsprecher. Darüber hinaus sei der Erwerb von Zusatzqualifikationen wie Führerschein, Fremdsprachenausbildung, Pflichtschulabschluss, das Nachholen von Lehrabschlüssen, zusätzliche Computerkenntnis sicherzustellen. Auch Sport und gesundheitsfördernde Maßnahmen könnten den Präsenzdienst für junge Leute interessanter machen und ihnen einen Mehrwert für das weitere zivile Leben bieten.

"Auch ein kolportiertes Freiwilligenheer ist ja in Wirklichkeit nichts anderes als ein Berufsheer mit verschieden langen Verpflichtungsdauern für die Soldatinnen und Soldaten", machte Kapeller deutlich. "Wer diesen Begriff gebraucht, streut den Menschen lediglich Sand in die Augen."
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0001