SPÖ-Parteipräsidium (1) - Darabos: Freiwilligenheer ist gangbare Alternative

Modelle werden kommende Woche präsentiert - Bevölkerung soll in Entscheidung eingebunden werden

Wien (OTS/SK) - Aus Sicht der SPÖ ist ein Freiwilligenheer eine gangbare Alternative zum derzeitigen System. Das sagte Verteidigungsminister Norbert Darabos am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Werner Faymann und Sozialminister Rudolf Hundstorfer im Anschluss an das SPÖ-Parteipräsidium. "Innerhalb der SPÖ scheint eine Alternative zum derzeitigen System als durchaus wünschenswert", so Darabos. Am Ende eines breit angelegten Diskussionsprozesses möchte Darabos auch die Bevölkerung in die Entscheidung über die Zukunft des Heeres einbeziehen. ****

"Es gilt hier eine zentrale politische Frage zu beantworten", so Darabos. Die Einbindung der Bevölkerung sieht er als "Akt starker Demokratisierung". Kommende Woche wird Minister Darabos die im Verteidigungsministerium ausgearbeiteten Modelle präsentieren. Anschließend soll mit der ÖVP über die Zukunft des Heeres verhandelt werden. "Ziel ist ein möglichst breiter Konsens", so Darabos.

Mehrkosten werden laut Darabos durch einen Systemwechsel nicht entstehen. "Wir rechnen mit Kosten im selben Ausmaß", so Darabos. Auch in Zukunft sollen 10.000 Soldatinnen und Soldaten für den Katastrophenschutz vorhanden sein. Für Auslandseinsätze sollen 1.000 Personen zur Verfügung stehen. Auch dem verfassungsmäßig festgelegten Auftrag zur Landesverteidigung wird selbstverständlich nachgekommen.

Der Präsentation der Modelle ist konsequente Vorbereitung vorangegangen. Eine neue Sicherheitsstrategie wurde formuliert, außerdem wurden internationale Experten eingeladen, um die Wehrsysteme ihrer Länder vorzustellen. Vor allem das schwedische und das deutsche Modell wurden durchleuchtet. (Schluss) sa/mb

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