VP-Hoch zu Deutsch: SPÖ betreibt Augenauswischerei der Sonderklasse

Keine Spur von innovativen Projekten und Visionen, um Wien fit für die Zukunft zu machen

Wien (OTS) - Als "Augenauswischerei der Sonderklasse" bezeichnete ÖVP Wien Landesgeschäftsführer Alfred Hoch heute, Mittwoch das jüngste Eigenlob des SPÖ-Landesparteisekretärs. "Wenn Deutsch davon spricht, dass sich die Menschen zur Recht von der Politik erwarten würden, dass die Herausforderungen der Zukunft offensiv angegangen werden, dann dürfte er das eigene Koalitionsabkommen mit den Grünen nicht genau gelesen haben. Keine Spur von innovativen Projekten und Visionen, um unsere schöne Stadt fit für die Zukunft zu machen", so Hoch.

Als Beispiel nannte Hoch den Arbeitsmarkt. "Als Wirtschaftsmetropole Österreichs sollte Wien Job- und Leistungsmotor des Landes sein, doch auf Grund der verfehlten Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der SPÖ trägt Wien seit Jahren die rote Laterne bei den Arbeitsmarktzahlen. Während die Arbeitslosigkeit im Dezember neuerlich in allen Bundesländern zurückgegangen ist, stieg sie in Wien als einzigem Bundesland um 4,2 Prozent an", so der VP-Landesgeschäftsführer. Auch im Sozialbereich halte sich die Jubelstimmung in Grenzen, da 20.000 Mindestpensionist/innen der Heizkostenzuschuss von der neuen rot-grünen Stadtregierung um die Hälfte gekürzt worden sei. "Hier von einem erfolgreichen Kampf gegen Armut zu sprechen, ist mehr als zynisch."

Ein Blick in das rot-grüne Koalitionsabkommen zeige, dass die Grünen mit dem Großteil ihrer Wahlkampfforderungen bei der SPÖ abgeblitzt seien. "Das Papier ist gespickt mit inhaltsleeren Absichtserklärungen. Anders als von Deutsch behauptet, wird also nichts neu, sondern bleibt leider alles beim Alten", sagte Hoch abschließend.

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