BZÖ-Grosz/Schröck: Wann wachen Nagl und Rücker endlich auf?

BZÖ besteht auf Sondergemeinderat - ÖVP-Bürgermeister und Grüne-Vizebürgermeisterin stehen vor den Trümmern ihrer politischen Karriere und Graz darf mitleiden!

Graz (OTS) - Das abrupte Ende der Verhandlungen über eine Übernahme der Reininghaus-Gründe durch die Stadt Graz sei ein weiteres Ergebnis der unprofessionellen und lustlosen Amtsführung von ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl und seiner grünen Stellvertreterin Lisa Rücker. Nagl und Rücker stünden nach den Megapleiten der vergangenen Monate vor den Trümmern ihrer politischen Karriere und die zweitgrößte Stadt Österreichs leide aufgrund der Amtsunfähigkeit ihrer obersten Mandatsträger mit. Beide müssten sich ernsthaft überlegen ob sie ihr Amt nicht umgehend zur Verfügung stellen und zurücktreten, reagierten heute der steirische BZÖ-Chef Abg. Gerald Grosz und der Fraktionsvorsitzende im Grazer Gemeinderat Georg Schröck auf das überraschende Platzen des "Reininghaus-Deals". Damit reihe sich das Projekt Reininghaus nahtlos in die Pleiten-, Pech- und Pannenserie rund um Miedl-Rücktritt, Fluch-Rücktritt, Chaos um das Bettelverbot, skandalöse Werbeverträge für eine ÖVP-nahe Werbeagentur, horrende Gebühren- und Abgabenerhöhung, Umweltzonen, etc.

Wie mittlerweile bestätigt wurde, hat der Besitzer der Reininghaus-Gründe, Ernst Scholdan, die Gründe an deutsche Investoren weiterverkauft. Damit sei die Zukunft der Flächenentwicklung in Graz unabsehbar geworden. "Es muss im Interesse einer Gemeinde sein, Flächen und Infrastruktur unabhängig vom Markt entwickeln zu können. Der Vorschlag des BZÖ war es daher, dass die Stadt die Reininghaus-Gründe übernimmt und diese dann gemeinsam mit neuen Investoren nach den Wünschen der Stadt weiterentwickelt", so Grosz, der auch auf einen im Gemeinderat mit Mehrheit beschlossenen Antrag des BZÖ verweist, wonach im Rahmen des Reininghausprojektes zusätzlich 500 Sozialwohnungen zu integrieren seien. Das Grazer BZÖ habe den Grundsatzplänen zur Entwicklung des Stadtteiles daher im Gemeinderat zugestimmt, aber immer von der nachhaltigen Finanzierbarkeit abhängig gemacht. "Gerade weil wir nicht wollen, dass die Entwicklung der Stadt und ihrer Flächen von Dritten abhängig gemacht wird, wäre das Projekt Reininghaus ideal gewesen. ÖVP und Grüne haben in grenzenloser Dummheit dieses Projekt geopfert. Weder der Gemeinderat noch die Bevölkerung wurde transparent informiert und gerade deswegen hat man eine dem Projekt gegenüber ablehnende Haltung geradezu gezüchtet", so Grosz und Schröck.

Das Grazer BZÖ besteht nach wie vor auf der Abhaltung eines Sondergemeinderates. "Der Gemeinderat darf sich der Information durch den Bürgermeister nicht vertschließen. Wir wollen aus erster Hand wissen, wie es weitergeht und was Nagl und Rücker planen", so Schröck.

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