Die Parlamentswoche vom 10.1.2011 - 14.1.2011 Erste Ausschusssitzungen am 12. Jänner

Wien (PK) - Nach seiner Weihnachtspause startet das Parlament mit einer Reihe von Ausschusssitzungen ins neue Jahr: Der Rechnungshofausschuss, der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen, der Gleichbehandlungsausschuss und der Verfassungsausschuss treten in der zweiten Januarwoche zu
Sitzungen zusammen.

Am 13. Jänner lädt Nationalratspräsidentin Barbara Prammer außerdem zu einer Podiumsdiskussion unter dem Titel "Die NichtwählerInnen - Analyse und kritische Betrachtung" ins Pressezentrum des Hohen Hauses.

Mittwoch, 12. Jänner

Der Rechnungshofausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. Neben einer aktuellen Aussprache steht u. a. der EU-Finanzbericht 2009
auf seiner Tagesordnung. (9.30 Uhr)

Der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen befasst sich mit dem Themenkomplex Kinder in Schubhaft und lädt dazu NGO- und Regierungsvertreter - darunter Michael Chalupka (Diakonie Österreich), Michael Landau (Caritas Erzdiözese Wien), Christian Moser (SOS-Kinderdorf) und Heinz Patzelt (Amnesty International Österreich) - als Auskunftspersonen. (11 Uhr)

Donnerstag, 13. Jänner

Eine Novelle zum Gleichbehandlungsgesetz, die mehr Einkommenstransparenz zur Vermeidung der Diskriminierung von
Frauen in der Arbeitswelt vorsieht, steht am Donnerstag auf der Tagesordnung des Gleichbehandlungsausschusses. (11 Uhr)

Der Verfassungsausschuss beschäftigt sich in seiner Sitzung vor allem mit der Verankerung von Kinderrechten in der
Bundesverfassung. Zu diesem Zwecke lädt der Ausschuss fünf ExpertInnen zu einem Hearing. (15.30 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt im Rahmen der Reihe "Medien.Macht.Demokratie" zur Podiumsdiskussion "Die NichtwählerInnen - Analyse und kritische Betrachtung" ins Pressezentrum des Parlaments. Am Podium werden Stefan Bachleitner (Leiter der Kampagne zur Wiederwahl von Bundespräsident Heinz Fischer), Fritz Plasser (Politikwissenschaftler und Soziologe, Koordinationsplattform Österreichische Wahlforschung), Robert
Stein (Bundesministerium für Inneres/Wahlangelegenheiten) und Eva Zeglovits (Fakultätszentrum für Methoden in den Sozialwissenschaften, Uni Wien) Platz nehmen. Moderiert wird die Diskussion von Claudia Dannhauser (Die Presse).

(18.00 Uhr, Pressezentrum)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)

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