BZÖ-Ebner: SPÖ-Kräuter verkauft die Österreicher für dumm

SPÖ hat mit ÖVP-Bankenminister Pröll unglaubliches Belastungspaket für die Österreicher beschlossen

Wien (OTS) - "Der SPÖ fällt offenbar gleich zu Beginn des neuen Jahres nichts Besseres ein, als die Österreicherinnen und Österreicher für dumm zu verkaufen. Zuerst beschließt die SPÖ vor zwei Wochen gemeinsam mit der ÖVP ein Belastungspaket für die Familien, die Autofahrer durch die Erhöhung der Mineralölsteuer, die Pflegebedürftigen, die soziale Schwachen und insbesondere für den Mittelstand, das sich gewaschen hat und jetzt faselt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kräuter etwas von einer Steuerreform. Damit ist die SPÖ endgültig nicht mehr für Voll zu nehmen", so BZÖ-Generalsekretär Mag. Christian Ebner in einer Reaktion auf die Steuerpläne des SPÖ-Geschäftsführers.

Was für die SPÖ soziale Gerechtigkeit bedeute, zeige sich am Beispiel der "Bankenabgabe". "Denn die von der SPÖ groß gefeierte Bankenabgabe ist in Wahrheit eine Bankkundensteuer. Nachdem ÖVP-Bankenminister Josef Pröll gemeinsam mit der SPÖ die Bankenabgabe mit 1. Jänner eingeführt hat, erhöhen Raiffeisen, Erste Bank, Bank Austria und BAWAG PSK mit April beziehungsweise Juli die Gebühren. Das hat das BZÖ vor wenigen Tagen aufgedeckt. Damit ist bewiesen, dass die Bankenabgabe offiziell und unverblümt 1:1 an die Kunden weitergeben wird", erklärt Ebner.

"Die Ankündigung der SPÖ, eine Steuerreform umzusetzen, ist damit nichts anderes als die Drohung mit weiteren Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger. Das BZÖ fordert hingegen eine Entlastung des Mittelstandes durch eine Stersystemreform und die Einführung einer sozialen Flat Tax. Dies würde insbesondere die kleineren und mittleren Einkommen entlasten und eine Verwaltungsvereinfachung bringen", betont der BZÖ-Generalsekretär.

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