FPÖ-Kickl: Wehrpflicht beibehalten - Deutschland-Vergleich hinkt

Wien (OTS) - "Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich",
kommentierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl die Argumentationslinie des Verteidigungsministers, wonach Österreich die Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland nicht ignorieren könne und diesem Beispiel folgen solle. "Deutschland ist NATO-Mitglied, während sich Österreich im Staatsvertrag zur bewaffneten Neutralität verpflichtet hat - Das ist nicht vergleichbar!", betonte Kickl.

Wenn der Herr Verteidigungsminister für seine Politik schon Vorbilder benötige, dann solle er ein vergleichbares Land wie etwa die Schweiz heranziehen, die ebenfalls neutral sei und eine ähnliche Bevölkerungsgröße wie Österreich habe, so Kickl, der darauf verwies, dass in Bern niemand ernsthaft über eine Abschaffung der Wehrpflicht nachdenke. Nur weil mehrere Länder in Europa aus verschiedensten Gründen die Wehrpflicht aussetzen würden, bedeute das nicht, dass das auch für Österreich das geeignete Konzept sei, sagte Kickl, der Darabos an die Geschichte mit den Lemmingen erinnerte.

"Das Experiment, einen Zivildiener zum Verteidigungsminister zu machen, ist gescheitert", sagte Kickl, der bei Darabos den Drang orte, mit aller Gewalt in die Heeresgeschichte eingehen zu wollen. Dabei schrecke der Verteidigungsminister auch nicht davor zurück, neben dem Heer, gleich auch noch den Zivildienst kaputt zu machen, so Kickl, der darauf verwies, dass mit der Abschaffung der Wehpflicht auch der Zivildienst obsolet sei. "Ein Aus des Zivildiensts würde rund 100 Mio. Euro Mehrkosten für unser Sozialsystem verursachen", warnte Kickl.

Durch die sicherheitspolitische Geisterfahrt des Ministers, die etwa Katastrophenschutz oder Auslandseinsätze verunmögliche, sei zudem noch das Sozialsystem gefährdet, fasste Kickl den Darabos-Plan zusammen. Der "Nutzen" einer Abschaffung der Wehrpflicht sei hingegen kaum feststellbar, da ein Berufsheer deutlich mehr kosten werde, als das derzeitige System, so Kickl, der betonte, dass die FPÖ strikt an einer Beibehaltung der Wehrpflicht fest halte und somit auch ein klares Bekenntnis zur bewaffneten Neutralität abgebe.

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