Wiener Landesgesetzblätter im Dezember

Wien (OTS) - Das am 7. Dezember 2010 ausgegebene 58. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der der Anpassungsfaktor gemäß § 73d Abs. 10 der Pensionsordnung 1995 für das Jahr 2011 festgesetzt wird.

Das ebenfalls am 7. Dezember 2010 ausgegebene 59. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Aufwertungsfaktoren des Jahres 2011 festgestellt werden.

Das am 14. Dezember 2010 ausgegebene 60. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Wiener Pflegeelterngeldverordnung - WrPegVO geändert wird.

Das am 17. Dezember 2010 ausgegebene 61. Stück enthält eine Kundmachung des Landeshauptmannes von Wien, betreffend Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über eine bundesweite Bedarfsorientierte Mindestsicherung.

Das ebenfalls am 17. Dezember 2010 ausgegebene 62. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung, mit der die Wiener Arbeitsmittelverordnung in der Land- und Forstwirtschaft - Wr. AM-VO Land- und Forstwirtschaft geändert wird.

Das am 23. Dezember 2010 ausgegebene 63. Stück enthält eine Verordnung des Landeshauptmannes von Wien über die Festsetzung des Entgeltes, des Materialkostenersatzes und des Sperrgeldes für Hausbesorger und Hausbesorgerinnen.

Das ebenfalls am 23. Dezember 2010 ausgegebene 64. Stück enthält eine Verordnung des Wiener Landesregierung, mit der die Verordnung des Wiener Landesregierung betreffend Voraussetzungen für die Zulassung zur Tanzlehrprüfung, den Umfang des Prüfungsstoffes und die Regelung des Prüfungsvorganges (Tanzlehrprüfungsverordnung 1997) geändert wird.

Das ebenfalls am 23. Dezember 2010 ausgegebene 65. Stück enthält eine Verordnung des Landeshauptmannes von Wien betreffend Höchsttarif für das Rauchfangkehrergewerbe in Wien (Kehrtarif 2011).

Das ebenfalls am 23. Dezember 2010 ausgegebene 66. Stück enthält eine Kundmachung der Wiener Landesregierung betreffend Valorisierung und Festsetzung des Kostenbeitrages gemäß § 46a Wiener Krankenanstaltengesetz 1987 - Wr. KAG.

Das ebenfalls am 23. Dezember 2010 ausgegebene 67. Stück enthält eine Kundmachung der Wiener Landesregierung betreffend Festsetzung der Sondergebühren und Festsetzung der als kostendeckend ermittelten Sondergebühren für die Wiener öffentlichen Krankenanstalten.

Das ebenfalls am 23. Dezember 2010 ausgegebene 68. Stück enthält eine Verordnung der Wiener Landesregierung betreffend Festsetzung der Pflegegebühren der allgemeinen Gebührenklasse der Wiener öffentlichen Krankenanstalten im Jahr 2011.

Erläuternde Bemerkungen sind zum 60., 62., 63., 64. und 68 Stück erhältlich.

Bestellung von Wiener Landesgesetzblättern

Landesgesetzblätter und eventuelle "Erläuternde Bemerkungen" erhält man

o Montag bis Freitag, von 7.00 Uhr bis 15.00 Uhr, in der Drucksortenstelle der Stadthauptkasse, 1., Rathaus, Stiege 7, Hochparterre. o Telefon-Bestellung: 4000/81026 o Fax-Bestellung: 4000/99/81026 o E-Mail-Bestellung: alexander.plank@wien.gv.at o Landesgesetzblätter sind auch online abrufbar: www.wien.at/infodat/advgliwww/ (Landesgesetzblätter samt Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternden Bemerkungen und Textgegenüberstellungen) o Wiener Rechtsdatensammlung im Internet: www.recht.wien.at

Im Wiener Rechtsinformationssystem - WRI werden unter anderem folgende Rechtsdatensammlungen angeboten:

o "Wiener Rechtsvorschriftensammlung - WRS" - eine Volltextzusammenstellung der Wiener Rechtsnormen o "Wiener Landesgesetzblätter online" - die kundgemachten Wiener Landesgesetzblätter o Entwürfe von Wiener Landesgesetzen und Verordnungen in der Zeit der öffentlichen Auflage. Während der öffentlichen Auflage kann man zu den Entwürfen per E-Mail Stellungnahmen abgeben. o Entscheidungen der Bauoberbehörde - anonymisierte Bescheide ab 2002 o Rechtssätze der Abgabenberufungskommission - Rechtssätze aus Bescheiden ab 2002 o Entscheidungen des Dienstrechtssenates - anonymisierte Bescheide und Rechtssätze aus Bescheiden ab 2000 o Entscheidungen des Berufungssenates - anonymisierte Bescheide ab 1994

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