DER STANDARD-KOMMENTAR "Ein Leben auf Pump" von Alexandra Föderl-Schmid

Gut ist es gegangen, nichts ist geschehen: Vieles wird schöngerechnet und -geredet - Ausgabe vom 31.12.2010/1.1./2.1.2011

Wien (OTS) - Dieses Jahr ist viel besser gelaufen als prognostiziert: zumindest wirtschaftlich. Denn für 2010 wurde in Österreich ein starker Anstieg der Arbeitslosigkeit und nur ein geringes Wirtschaftswachstum vorausgesagt.
Es kam aber anders - besser. Zumindest auf den ersten Blick. Warum eigentlich?
Österreichs Wirtschaft hat die Krise gut gemeistert, besser als viele andere Länder in der Eurozone. Zum einen haben sich Maßnahmen der Politik - etwa die Kurzarbeit - als sinnvoll erwiesen. Viele Unternehmen haben diese Möglichkeit genutzt, statt Menschen zu entlassen.
Zum anderen profitiert Österreich von positiven Entwicklungen in der Nachbarschaft als Trittbrettfahrer. Deutschland hat als Konjunkturlokomotive andere mitgezogen. Österreichische Betriebe und Ableger deutscher Firmen, die sich in den vergangenen Jahrzehnten als Zulieferer für die Industrie in der Bundesrepublik positioniert haben, konnten von den Exportzuwächsen stark profitieren. Das war -neben vielen hausgemachten Problemen - bei den Eurostaaten am Südrand Europas nicht der Fall. Für österreichische Unternehmen und Banken war außerdem wesentlich, dass sich der Abschwung in Osteuropa (von Ungarn abgesehen) nicht als so dramatisch herausgestellt hat -bisher. Aber ob in dieser Region die Krise tatsächlich überstanden ist, lässt sich nicht mit Sicherheit sagen.
Was hat sich also geändert seit dem Ausbruch der Krise?_Auf den ersten Blick wenig. Die Börsen in Europa sind auf ein Zwei-Jahres-Hoch geklettert, der ATX hat im Jahresvergleich um 17 Prozent zugelegt. Die Banken verdienten in Österreich nach zwei mageren Jahren wieder prächtig. Der Jahresüberschuss der Kreditinstitute stieg auf mehr als drei Milliarden Euro.
Alle tun so weiter, als wäre nichts geschehen, als hätte es die schlimmste Finanzkrise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht gegeben. Von der angekündigten Regulierung der Finanzmärkte ist weltweit nur wenig umgesetzt worden. Die damaligen Forderungen nach einem Primat der Politik über die Ökonomie, das wieder hergestellt werden müsse, sind verpufft.
Vielmehr drängt sich der Eindruck auf, dass es fast egal ist, wer regiert - die Wirtschaft brummt. Das gilt vor allem für Österreich, erst recht mit dieser Koalition. Nach dem Motto: Gut ist es gegangen, nix ist geschehen. Auch Experten haben keine Erklärung dafür, warum es trotz evidenter Reformresistenz hierzulande so gut läuft.
Aber wer will diese Entwicklung schon hinterfragen?
Dabei ist jetzt der Zeitpunkt, genauer hinzuschauen, nachdem das akute Krisenmanagement bewältigt ist. Die Verschuldung ist auch in Österreich angestiegen - innerhalb eines Jahres in den Gemeinden um 50 Prozent. Bei ausgelagerten Unternehmen wie ÖBB und Asfinag explodieren die Schulden. Da diese Zahlen noch nicht nach Brüssel gemeldet werden müssen, scheinen sie auch im öffentlichen Bewusstsein nicht auf. Aber sie sind da. Vieles wird in Österreich schöngerechnet und -geredet. Viel zu wenig wird dagegen in die geistige Infrastruktur investiert, in Bildung, Forschung, Schulen, die Kinderbetreuung. Überfällig sind auch Reformen im Pflege- und Pensionssystem.
Bisher ist dieses Leben auf Pump gutgegangen. Die Zukunft hängt aber nicht allein von der Entwicklung der Finanzmärkte ab.

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