Neues Volksblatt: "Tsunami" (von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 30. Dezember 2010

Linz (OTS) - Nicht nur am Stammtisch wird viel geredet, wenn der
Tag lang ist, auch in der Politik. Deshalb muss man nicht alles ernst nehmen, was tagtäglich so dahergesagt wird. Wenn aber nur ein Teil von dem wahr wird, was uns angekündigt oder angedroht worden ist, dann erleben wir 2011 einen direktdemokratischen Tsunami.
Bis jetzt sind, wie eine kurze Sichtung ergeben hat, folgende Volksbegehren oder Volksbefragungen angekündigt: Hannes Androsch plant ein Bildungs-Volksbegehren; das BZÖ hat ein Euro-Volksbegehren angedroht; die FPÖ fordert eine Volksabstimmung über den EU-Rettungsschirm; im März gibt es ein Volksbegehren für den Austritt Österreichs aus dem Euratom-Vertrag; Claus Raidl hat ein Anti-Föderalismus-Volksbegehren ins Gespräch gebracht; ehemalige ORF-Größen wollen ein neues ORF-Volksbegehren; an den Unis braut sich ein Volksbegehren "Bildung ist Zukunft" zusammen; die Grünen drohen mit einem Volksbegehren zur Abschaffung der Wehrpflicht; die Plattform "Betroffene Kirchlicher Gewalt" denkt über ein Anti-Kirchen-Privilegien-Volksbegehren nach und der Kameradschaftsbund sammelt Unterschriften für ein Volksbegehren mit der Forderung nach Ausdehnung der Wehrpflicht auf die Frauen.
Und am Ende werden alle jammern, dass niemand abstimmen geht!

Rückfragen & Kontakt:

Neues Volksblatt, Chefredaktion
Tel.: 0732/7606 DW 782
politik@volksblatt.at
http://www.volksblatt.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVB0001