FP-Jung: Bundesheerdemontage durch Darabos

"Selbst"Verteidigungsstrategie statt staatspolitischer Lösung

Wien (OTS/fpd) - "Eine Verteidigungsdoktrin bildet die
militärische Komponente der Sicherheitspolitik ab. Sie kann nicht bei jedem Regierungswechsel geändert werden und sollte daher - wie in normalen Staaten üblich - in großem Konsens mit allen staatstragenden Parteien erarbeitet werden", meint der Gemeinderat der FPÖ-Wien, Mag. Wolfgang Jung, der als ehemaliger Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, für die noch gültige Doktrin wesentlich mitverantwortlich war. "Die ÖVP als Koalitionspartner wollte das damals auch nicht und drängte auf einen Abschluss in wenigen Wochen. Wir Freiheitliche haben jedoch die Einbeziehung von SPÖ und Grüne in seriösen Verhandlungen, die mehr als ein halbes Jahr dauerten, erzwungen. Es wurde auch eine weitgehende Einigung, bis auf wenige Sätze erzielt. Der damalige Präsident des NR Fischer hat diese dann leider, in einem Machtspruch, sabotiert".

Jetzt werden "in Stein gemeißelte Grundsätze" binnen Tagen über Bord geworfen und es zählt nur noch Populismus übelster Sorte. Jede Doktrin, jetzt als Sicherheitsstrategie aufgeblasen, sollte eine klare Formulierung der zu erwartenden Bedrohungen/Aufgaben vorausgehen, erst dann können seriöse Lösungsmodelle formuliert werden. Es werden überhastet Modelle aus dem Hut gezaubert und Grobstrukturen angesprochen. Die "Bedrohungen/Aufgaben" werden später passend zurechtgeschnippselt.

"Hier ist ein von Panik um seine politische Zukunft getriebener Pfuscher am Werk, dem eine parteipolitisch verpflichtete militärische Führungsspitze leider nichts entgegensetzt. Der Generalstabschef und sein Stellvertreter degradieren sich so zu willigen Konkursverwaltern", schließt der Mandatar mit der Forderung nach einem völligen Umdenken in der Sicherheitspolitik und der Einbeziehung auch unkonventioneller Lösungsmöglichkeiten. (Schluss) hn

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