Meinl Bank: Jersey - Finanzmarktaufsicht erklärt Rückkauf von MEL Zertifikaten für rechtskonform

Wien (OTS) - In einer heutigen Erklärung stellte die "Jersey Financial Services Commission" (Finanzmarktaufsicht von Jersey) fest, dass die im Jahr 2007 erfolgten Rückkäufe von an der Wiener Börse gelisteten MEL Zertifikaten (ADC'S) , die ausgegebene Aktien des Unternehmens repräsentierten, keinen Bruch des Gesellschaftsrechts darstellten und daher rechtskonform waren. Dies ist Ergebnis einer langen und intensiven Untersuchung, die von zwei von der Jersey Financial Services Commission ernannten Inspektoren durchgeführt wurde.

Ein Sprecher der Meinl Bank erklärte: "Die Meinl Bank agierte als Dienstleisterin für die MEL immer im Rahmen des geltenden Rechts. Nun wird von der unabhängigen Jersey Financial Services Commission bestätigt: Die Rückkäufe der MEL- Zertifikate erfolgten in jeder Hinsicht rechtskonform und entsprechend der geltenden Regeln. Das Erkenntnis der Jersey Financial Services Commission zeigt überdies, dass der Rückkauf in Einklang mit dem Gesellschaftsrecht von Jersey aus 1991 war. Die Konsequenzen sind klar: Der Vorwurf wegen rechtswidriger Handlungen in Zusammenhang mit MEL gegen Meinl Bank als auch Julius Meinl ist somit haltlos."

Auch heimische Institutionen bestätigen Rechtsansicht der Bank Das Erkenntnis der Jersey Financial Service Commission steht nun in einer Reihe von Äußerungen von österreichischen Institutionen die die Rechtsposition der Meinl Bank bestätigen:

  • Die österreichische Übernahmekommission bestätigte, dass das österreichische Übernahmegesetz auf MEL nicht anwendbar sei. Damit wird bestätigt, dass MEL von einem eigenständigen unabhängigen Management in Jersey gesteuert wurde, und nicht etwa von Julius Meinl, oder der Meinl Bank.
  • Die Finanzprokuratur, also der Rechtsanwalt des Staates Österreich, sowie der Unabhängige Verwaltungssenat Wien bestätigen die Position der Meinl Bank, dass der Rückkauf der MEL Zertifikate 2007 nicht veröffentlichungspflichtig war.
  • Die Österreichische Kontrollbank und die Wiener Börse teilen die Rechtsmeinung der Bank in der Frage der Unterscheidung von Aktien und Zertifikaten: Inhaber von Zertifikaten sind in allen zentralen Aktionärsrechten unmittelbaren Aktionären gleichgestellt.
  • Das Konsumentenschutzministerium bekräftigte die grundsätzlich geltende Rechtslage, dass die unabhängigen Finanzberater für ihre Beratungsleistungen einzustehen haben und für diese verantwortlich sind.

Hintergrundinformationen:

Rechtmäßige Rückkäufe von MEL Zertifikaten
Der Rückkauf von MEL Zertifikaten im Jahr 2007 - Auslöser für einen intensiven Diskurs in der Öffentlichkeit - wurde entsprechend aller Regeln und Gesetze durchgeführt. Dies wurde von einem Gutachten des zuständigen englischen Queens Council vom 14.08. 2007 bestätigt. Ebenso bestätigte der Unabhängige Verwaltungssenat Wien mit rechtskräftiger Entscheidung vom 22.1.2009 ausdrücklich, dass der Rückkauf von Zertifikaten nicht veröffentlichungspflichtig war. Am 22. Dezember 2010 bestätigte nun auch die Finanzmarktaufsicht von Jersey, dass der Rückkauf der Zertifikate rechtmäßig war. Auf die Möglichkeit von Rückkäufen wurde im Übrigen auch in jedem Kapitalmarktprospekt ausdrücklich hingewiesen.

Meinl Bank AG:

Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich Corporate Finance, Fondsmanagement sowie private und institutioneller Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft, mit derzeit 19 eigenen Fonds. Die Meinl Bank steht eigenständig auf einem starken ökonomischen Fundament, die Eigenmittel des Instituts sind mit 16% doppelt so hoch wie die gesetzlich vorgeschriebene Eigenmittelunterlegung. Damit ist die Bank für die Zukunft gut positioniert.

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