Leichtfried fordert sofortige Aussetzung des Glühbirnen-Verbots

Neue Erkenntnisse des deutschen Umweltbundesamtes berücksichtigen - Energiesparlampen können Gesundheit gefährden

Wien (OTS/SK) - Die Initiative von Silvana Koch-Mehrin und Herbert Reul, eine Rücknahme des Glühbirnenverbots voranzutreiben, ist zu begrüßen und wird sicher breite Unterstützung unter den Europaparlamentariern erhalten, so der Delegationsleiter der SPÖ-EU-Abgeordneten Jörg Leichtfried am Mittwoch im Gespräch mit dem SPÖ-Pressedienst. Den Vorschlag ohne weitere Prüfung sofort zurückzuweisen, zeuge von Ignoranz der Kommission. "Mit dem Glühbirnen-Verbot sind die Kommission und die Vertreter der Mitgliedstaaten über das Ziel hinausgeschossen. Leider hatten wir EU-Parlamentarier keine Möglichkeit, dieses Verbot zu kippen", betont Leichtfried weiter. ****

Angesichts der neuen Erkenntnisse des deutschen Umweltbundesamtes sei es unverantwortlich, weiterhin an den Energiesparlampen festzuhalten. "Natürlich ist Energieeffizienz wichtig, aber diese darf nicht auf Kosten der Gesundheit gesteigert werden. Deshalb muss das Verbot sofort ausgesetzt werden", fordert Leichtfried. Die Entscheidung, die herkömmlichen Glühbirnen aus den Regalen der Supermärkte zu verbannen, sei getroffen worden ohne den Wünschen der Europäerinnen und Europäer Rechnung zu tragen.

Über das Glühbirnen-Verbot sei im sogenannten Komitologie-Verfahren entschieden worden, einem Gesetzgebungsprozess, bei dem das EU-Parlament nicht vollständig eingebunden ist, sondern lediglich die Mitgliedstaaten und die Kommission Mitspracherecht haben. "Sollte es nun doch zu einer neuerlichen Diskussion über das Glühbirnen-Verbot kommen, dann muss das Europäische Parlament von Anfang an miteingebunden werden. Nur so kann garantiert werden, dass eine Entscheidung zu Stande kommt, die einerseits zur Verbesserung der Energieeffizienz beiträgt und andererseits den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger entgegenkommt", betont Leichtfried. (Schluss) sv/mp

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0010