Hakl: Wirtschaftlichen Aufschwung nutzen, Wachstum schaffen und Österreich stärken

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Ein starkes Fundament für unser Budget haben wir bereits im Frühjahr dieses Jahres mit dem Bundesfinanzrahmengesetz geschaffen. Diese Haushaltsrechtsreform haben wir einstimmig beschlossen und sichern damit eine verbindliche mittelfristige Budgetplanung mit fixen Ausgabenobergrenzen für die Ministerien. Neben zahlreichen notwendigen Einsparmaßnahmen wurden im aktuellen Budget allerdings auch politische Schwerpunkte in Form von Offensivmitteln bereitgestellt. Wir wollen den wirtschaftlichen Aufschwung nutzen, Wachstum schaffen und Österreich stärken. Das sagte gestern, Dienstagabend, die ÖVP-Sprecherin für Innovation und Telekommunikation, Mag. Karin Hakl anlässlich der Budgetdebatte zum Kapitel Innovation und Technologie.

Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung werden 2010 rund 2,76 Prozent des BIP erreichen. Seit 1998 weist Österreich eine beträchtliche Forschungs- und Entwicklungs-Intensität und Dynamik auf und liegt im internationalen Ranking seit 2004 über dem OECD-Durchschnitt. Auch im EU-Ranking liegt Österreich mit seinen Forschungs- und Entwicklungs-Ausgaben über dem Durchschnitt der EU-15 und der EU-25. "Wir haben es uns zum Ziel gesetzt, von einem Innovation Follower zu einem Innovation Leader in Europa aufzusteigen. Deshalb nehmen wir auch in Sparzeiten Geld in die Hand, um in den Forschungsstandort Österreich zu investieren. Forschung und Innovation sichern die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Wirtschaft. Aus diesem Grund setzen wir hier zukunftssichernde Maßnahmen und investieren jährlich 100 Millionen Euro zusätzlich in angewandte Forschung und Innovation. Die steuerliche Forschungsprämie wird von bisher acht auf zehn Prozent angehoben."

"Ein großer Teil der österreichischen Innovationsleistung geht von den Klein- und Mittelunternehmen aus. Auch hier wurden Offensivmittel veranschlagt. Das Budget der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) wird aufgebessert, um die wichtigen Basisprogramme zu erhalten und weiter auszubauen. Auch die Förderungen und Möglichkeiten von Seiten des Wirtschaftsministeriums, insbesondere der Austria Wirtschaftsservice (aws), bleiben erhalten, um hier für nachhaltiges und intelligentes Wachstum zu sorgen", erläuterte die Abgeordnete. Ein wichtiger Faktor für unsere Forschungs- und Entwicklungs-Bilanz seien auch die Universitäten und Fachhochschulen. Hier sei geplant, verstärkt an Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu arbeiten, um die bestmöglichen Ergebnisse für Österreich zu erzielen. Auch die Vernetzung von Forschungsinstituten stehe im Mittelpunkt der Überlegungen. "Die COMET Kompetenzzentren und viele andere Organisationen haben hier bereits einen wichtigen Beitrag geleistet."

Auch die EU versuche im Bereich Forschung und Innovation verstärkt Maßnahmen zu setzen. Immer mehr Österreicher hätten sich an den letzten Rahmenprogrammen beteiligt. Aktuell läuft noch das 7. Rahmenprogramm, allerdings laufen bereits die Planungen zum 8. Rahmenprogramm. Ziele werden vor allem die Stärkung des Wissensdreiecks Bildung-Forschung-Innovation und die Bewältigung der großen gesellschaftlichen Herausforderungen sein. "Wir werden uns für den Ausbau der Rahmenprogramme und die unbürokratische Abwicklung der Anträge einsetzen. Es muss vor allem für Klein- und Mittelunternehmen einfacher werden, sich daran zu beteiligen."

Nach dem großen Erfolg der Förderungsmaßnahmen im Bereich der Thermischen Sanierung von Wohn- und Geschäftsgebäuden werde auch dies fortgesetzt. Insgesamt werden 100 Millionen Euro für diesen Bereich veranschlagt. Dies stellt nicht nur einen wichtigen Beitrag zur CO2-Reduktion dar, sondern steigert die Wohnqualität und senkt die Betriebskosten für den Einzelnen. Darüber hinaus ergibt sich ein arbeitsmarktpolitisch hoher Multiplikatoreffekt, schloss Hakl. (Schluss)

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