Neues Volksblatt "An die Arbeit" (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 22. Dezember 2010

Linz (OTS) - Es sei nur der Ordnung halber erwähnt: Dass die Damen und Herren Abgeordneten im Nationalrat 18 Stunden und 17 Minuten am Stück getagt haben, kann nicht als Arbeit gewertet werden. Wäre es nämlich Arbeit im herkömmlichen Sinn, hätten die Vertreter der Legislative nach zehn Stunden Schluss machen müssen - denn nur so lange darf ein Arbeitnehmer im Normalfall durchgehend arbeiten. Das haben die Mitglieder des Hohen Hauses irgendwann einmal beschlossen, unbeschadet der normativen Kraft des Faktischen, die gar nicht so selten von Dienstnehmern eine Missachtung gesetzlicher Arbeitszeitvorschriften verlangt. Denn, und das gilt auch für die Mandatare: die Arbeit muss erledigt werden, wenn sie anfällt, und nicht wenn die Dienstzeit es erlaubt. Also wurde gestern Budgetkapitel für Budgetkapitel abgearbeitet, heute wird der Rest erledigt und dem Budget der Sanktus der Regierungsfraktionen erteilt. Erledigt ist damit freilich noch nichts - siehe Gesundheitsbereich, siehe Soziales oder siehe Bildung, wo viel von Reformprojekten die Rede war, die man angehen müsse. Richtig: das ist die Arbeit, die nun bevorsteht. Das vielstündige Reden darüber war die Aufwärmrunde, nach der man sagen kann: der Worte sind genug gewechselt ...

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