"KURIER"-Kommentar von Josef Votzi: "Pfusch bis zum Schluss"

Das Schauspiel, das das Hohe Haus zum Budget bietet, passt zum Inhalt.

Wien (OTS) - Die Grünen setzen auf Sadomaso. Ihr Motto: Wer das Parlament auf ein derart kleinmütiges Budget so lange warten lässt, muss bis halb fünf Uhr früh (Nach-)Sitzen bis der Hintern raucht. Die Blauen geben sich seriös und setzen auf eine Verfassungsklage -pikanterweise Hand in Hand mit Vorarlbergs VP-Landeshauptmann Herbert Sausgruber. Der Kanzler setzt einmal mehr aufs Schönreden: Durch das Verschieben des Budgets seien Erwartungen geweckt worden, die niemand erfüllen könne.
Das Budget 2011 wird dennoch keinen Schönheitswettbewerb gewinnen. Es bleibt Uralt-Politik in neuen Schläuchen: Da ein Dreh an Steuerschraube - wie die Erhöhung der Mineralölsteuer. Dort ein unverschämter Griff in private Haushaltskassen - wie die abrupte Kürzung der Familienbehilfe für Studenten. Denn das sind jene, die sich mangels Masse nicht wehren können.
Aber für sie hat der König der Schönredner ohnehin eine frohe Weihnachtsbotschaft parat. "Jede Kürzung tut weh, daher wird sich die SPÖ im nächsten Jahr besonders für Korrekturen für die Studierenden, Pensionisten, Familien und Entwicklungszusammenarbeit einsetzen." Wer das alles noch ernst nimmt, wende sich vertrauensvoll an den Autor dieser Sentenz, SP-Klubchef Josef Cap.

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