Nationalrat - Preiner: Österreich auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten Top im Gesundheitswesen

Reformkurs von Gesundheitsminister Alois Stöger weiter vorantreiben

Wien (OTS/SK) - Als "wirklich erfreulich" bezeichnete der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Erwin Preiner heute, Dienstag, im Nationalrat die Tatsache, dass es Gesundheitsminister Alois Stöger gelungen ist, keine Leistungskürzungen im Gesundheitsbereich vornehmen zu müssen. "Mit unserem Gesundheitssystem belegen wir auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten eine Top-Platzierung im internationalen Ranking", zeigte sich Preiner erfreut. ****

Dieser Meinung schloss sich auch der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Hermann Lipitsch an: "Wir haben das beste Gesundheitssystem der Welt. Aber ein Umbau ist notwendig und Gesundheitsminister Alois Stöger treibt diesen seit zwei Jahren mit Kompetenz, Augenmaß und Beharrlichkeit voran." Zudem betonte Lipitsch, dass das Fehlen von Sicherheit, das Schlimmste sei, was einem Gesundheitssystem passieren könne und lobte in diesem Zusammenhang die Dotierung des Kassenstrukturfonds mit 40 Millionen jährlich. "So haben die Krankenkassen die Möglichkeit zu planen und den Patienten Sicherheit zu geben", so Lipitsch.

Der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Erwin Spindelberger ermahnte in der Debatte um das Budget, sich daran zu erinnern, unter welchen Bedingungen das Budget überhaupt zu Stande gekommen sei. Nämlich vor dem Hintergrund einer schweren Wirschaftskrise. "Die Regierung hat ihre Aufgabe, Österreich durch diese wirtschaftlich stürmischen Zeiten zu führen, bestens bewältigt", betonte Spindelberger in diesem Zusammenhang.

Alle drei Abgeordneten unterstrichen außerdem die Wichtigkeit jener Bereiche, die eng mit dem Gesundheitsthema verbunden sind. Etwa den Verbraucherschutz in Bezug auf Lebensmittelkennzeichnungen oder die Überprüfung von Arbeitsbedingungen durch Arbeitsinspektoren. (Schluss) ta/sv

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