• 15.12.2010, 15:31:15
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FPÖ-Kunasek fordert Klarheit über anfallende Kosten bei Einführung der "Rettungsgasse"

Bures will oder kann die Zahlen nicht nennen - Parlamentarische Anfrage soll nun aufklären

Wien (OTS) - Bei der heutigen Debatte über den Bericht zur
geplanten Einführung einer sogenannten Rettungsgasse in Österreich,
wollte die FPÖ von Verkehrsministerin Bures wissen, wie hoch die
Kosten dieses Projektes sind. "Vor allem die geplanten
Info-Kampagnen, die notwendig sein werden, um die Rettungsgasse auch
für die Autofahrer verständlich zu machen, werden einiges kosten", so
FPÖ-NAbg. Mario Kunasek.

Es seien im Bericht auch schon die geplanten Maßnahmen der Kampagne
angeführt (Plakatwerbung, TV-Spots etc.), aber keine Kosten! "Nachdem
schon am 17. Dezember 2010 eine sogenannte "Kick Off"-Veranstaltung
geplant ist, kann ich mir nicht vorstellen, dass keine
Kostenschätzung vorhanden ist. Nachdem die Rettungsgasse ehe baldigst
eingeführt werden soll, müssten unserer Ansicht nach auch die Kosten
für das Projekt im Budget 2011 vorgesehen sein", gibt Kunasek zu
Bedenken. Um die nötige Kostentransparenz herzustellen, werde von der
FPÖ jedenfalls eine dahingehende parlamentarische Anfrage an Bures
formuliert werden. Unter dem Motto "Zeit rettet Leben" sei die
Maßnahme durchaus zu begrüßen, hält Kunasek abschließend fest. Die
FPÖ stehe der Einführung einer Rettungsgasse positiv gegenüber. Über
die anfallenden Kosten zu Lasten des kommenden Budgets sollte
allerdings bereits im Vorfeld Klarheit herrschen.

Rückfragehinweis:

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