Wehrsystem-Enquete - Darabos: Zukunft des Bundesheeres ist zentrale gesellschaftspolitische Frage

Wien (OTS/SK) - Die zukünftige Organisation des Österreichischen
Bundesheeres ist eine zentrale gesellschaftspolitische Frage. Das
sagte Verteidigungsminister Norbert Darabos am Mittwoch bei einer
international besetzten Konferenz zum Thema "Europäische Wehrsysteme
im Vergleich". "Der Auftrag an das Bundesheer muss Akzeptanz in allen
Gesellschaftsgruppen finden und von einer großen Mehrheit mitgetragen
werden", so Darabos. Ziel der Konferenz ist es, Erfahrungswerte
anderer Länder für die österreichische Diskussion rund um die Zukunft
des Bundesheeres fruchtbar zu machen. ****

Das derzeitige Mischsystem (Berufssoldaten, Miliz, Präsenzdiener)
habe sich bisher bewährt, so Darabos, "dennoch müsse wir uns ständig
bemühen, unser Wehrsystem an die zukünftigen Herausforderungen
anzupassen". Grundpfeiler bleiben jedenfalls die verfassungsmäßig
verankerten Aufgaben Landesverteidigung, Katastrophenschutz,
Assistenzeinsatz und die Teilnahme an Friedensmissionen.

Der Verteidigungsminister sprach sich für eine "offene Diskussion
ohne Scheuklappen" aus. Die Debatte in Deutschland habe er genau
beobachtet, so Darabos, denn: "Es wäre fahrlässig zu sagen: Es
interessiert uns nicht, was um uns herum geschieht, weil wir haben
bereits das allein seligmachende System für unser Land."

Weiters attestierte Minister Darabos einen Wandel in den Aufgaben des
Bundesheeres. In den nächsten zehn Jahren ist keine konventionelle
militärische Bedrohung zu erkennen, der klassische Auftrag der
Landesverteidigung rückt daher in den Hintergrund. "Dennoch ist das
Heer für die Sicherheit unerlässlich. Es bleibt die ultima ratio der
Republik für Not- und Krisensituationen aller Art", so Darabos. Eine
klare Absage erteilte der Minister jenen "sicherheitspolitischen
Geisterfahrern", die das Bundesheer abschaffen wollen.

Bis Ende des Jahres werden vom Verteidigungsministerium
unterschiedliche Wehrsystem-Modelle erarbeitet. Sie sollen 2011 der
Öffentlichkeit präsentiert werden. Am Ende des Diskussionsprozesses
soll die Bevölkerung in die Entscheidung über das zukünftige System
eingebunden werden. Die Konferenz ist als Beitrag zur laufenden
Wehrpflichtdebatte gedacht, sie soll den politischen und öffentlichen
Meinungsbildungsprozess unterstützen und zur Versachlichung
beitragen.

An der Konferenz im Wiener Hilton-Hotel nahmen Vertreter aus
Dänemark, der Schweiz, Belgien, Ungarn, der Slowakei, Slowenien,
Deutschland, Finnland und Schweden teil. Im Anschluss an die
Präsentation des jeweiligen Wehrsystems eines Landes bestand die
Möglichkeit zur Diskussion. Neben den internationalen Teilnehmern
waren auch Vertreter aller Parlamentsparteien anwesend. (Schluss) sa

Rückfragehinweis:
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Tel.: 01/53427-275
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