Nettopreisberechnungen korrekt - ÖAMTC-Uraltvorwürfe aus dem Archiv

Europäische Vergleichbarkeit der Treibstoffpreise muss gegeben sein

Wien (OTS) - Das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend meldet gemäß einer EU-Vorgabe wöchentlich die österreichweit durchschnittlichen Tankstellenpreise für Benzin und Diesel an die Europäische Kommission. Dort fließen diese in einen gesamteuropäischen Ländervergleich ein und können so mit den von der EU errechneten Durchschnittspreisen verglichen werden. Um in der EU-Netto-Preisstatistik, d.h. Treibstoffe ohne Steuern und Abgaben, eine Vergleichbarkeit der Daten zu ermöglichen, können die höchst unterschiedlichen Rahmenbedingungen und Leistungsmerkmale in den einzelnen EU-Ländern und deren verschiedene kostenmäßige Auswirkungen keine detaillierte Berücksichtigung finden. Aus demselben Grund können auch die länderspezifisch unterschiedlichen Beimischungsmengen von Biokomponenten nicht in den Vergleich einfließen. Die Erhebung inklusive den Stichtagvorgaben entspricht der Kommissionsentscheidung aus 1999 und den gültigen gesetzlichen Bestimmungen in Österreich.

"Fakt ist, dass die Vorgangsweise für den Netto-Spritpreisvergleich (ohne Umsatz- und Mineralölsteuer) ihre Richtigkeit hat. Man muss die österreichischen Treibstoffpreise mit den Angaben der anderen EU-Länder unter Abzug des Mineralölsteuersatzes ohne Biokomponenten vergleichen, da die Beimischung von Biodiesel und Bioethanol im EU-Raum nach wie vor sehr unterschiedlich ist und Österreich höchstmögliche Beimischungsanteile aufweist", so FVMI-Geschäftsführer Dr. Christoph Capek und dazu ergänzend: "Ob die Reform eines EU-weiten Preismonitorings unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Bio-Beimischungsquoten in den einzelnen EU-Ländern kommt, ist derzeit offen. Jedenfalls tanken die österreichischen Autofahrer im EU-Schnitt billig. Von dieser Tatsache kann sich jeder Österreicher im Ausland selbst überzeugen."

Für den EU-Nettopreisvergleich werden daher von Österreich richtigerweise die Mineralölsteuersätze für rein fossilen Diesel (derzeit 375 Euro/1.000 Liter statt 347 Euro) und rein fossiles Benzin (derzeit 475 Euro/1.000 Liter statt 442 Euro) und nicht die ermäßigten Steuersätze für Treibstoffe, die eine Mindestbiokomponente beinhalten, herangezogen. Die niedrigeren Mineralölsteuersätze für Produkte mit Biobeimischung könnten erst dann für die wöchentlichen Meldungen der Nettopreise nach Brüssel Basis sein, wenn in allen EU-Ländern vergleichbare Verhältnisse vorliegen.

Österreich weist im Gegensatz zu vielen anderen EU-Staaten den höchst möglichen Anteil von Biokomponenten in Benzin und Diesel - so wurde zuletzt im Februar 2009 die Biodieselbeimischung von 5 auf 7 Prozent erhöht - und kostenaufwändige Umweltstandards sowie oft deutlich höhere Logistikkosten bei Tankstellen auf. Diese Umstände wirken sich nachteilig gegenüber dem EU-Durchschnitt aus. Trotzdem liegt Österreich nicht nur im Bruttopreisvergleich sondern auch im Nettobereich kontinuierlich unter dem EU-Durchschnitt. Die Vorwürfe des ÖAMTC gehen daher ins Leere.

Über den FVMI

Der Fachverband der Mineralölindustrie (FVMI) ist eine bundesweite Fachorganisation im Bereich der Wirtschaftskammer Österreich und als gesetzliche Interessenvertretung Bindeglied zwischen Wirtschaft und Öffentlichkeit. Mitglieder sind österreichische Unternehmen, die Rohöl aufsuchen und fördern (upstream), in Pipelines transportieren (midstream) und in eigenen oder konzernverbundenen Raffinerien verarbeiten sowie Mineralölprodukte vertreiben (downstream).

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