Vorschau auf Budgetwoche des Wiener Gemeinderates

Wien (OTS) - Kommenden Montag, den 13. Dezember, starten um 9.00
Uhr für zwei Tage die Beratungen zum Wiener Budgetvoranschlag 2011.
Wirtschafts- und Finanzstadträtin Renate Brauner wird ab 9.00 Uhr das
vorgelegte Budget begründen, anschließend folgt die Generaldebatte.
In den darauf folgenden Spezialdebatten werden zuerst "Finanzen,
Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke" debattiert, danach folgen
"Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und
BürgerInnenbeteiligung" sowie "Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung".
Die Geschäftsgruppe "Bildung, Jugend, Information und Sport" wird
diesen ersten Sitzungstag beenden.

Am Dienstag, den 14. Dezember, geht es ab 9.00 Uhr mit den
Geschäftsgruppen "Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und
Personal" und "Kultur und Wissenschaft" weiter. Danach folgen
"Gesundheit und Soziales" und "Umwelt". Am Ende der Beratungen wird
über den Budgetvoranschlag und dazu eingebrachte Anträge abgestimmt.

Ebenso am Dienstag werden neben der "Überprüfung von Gebühren und
tarifmäßigen Entgelten" und der "Feststellung der Wertgrenzen für das
Jahr 2011", die Wirtschaftspläne der Unternehmungen des Wiener
Krankenanstaltenverbundes, des Wien Kanals und von Wiener Wohnen für
das kommende Jahr abgestimmt. Inhaltlich werden die Wirtschaftspläne
passend zu den Geschäftsgruppen mitberaten.

Am Mittwoch, den 15. Dezember, findet dann ab 9.00 eine Sitzung des
Wiener Gemeinderates mit Fragestunde und Aktueller Stunde, die
diesmal von der FPÖ kommen wird, statt.

Am Donnerstag, den 16. Dezember, findet eine Sitzung des Wiener
Landtages ab 9.00 Uhr statt. Die Rathauskorrespondenz wird über
sämtliche Sitzungen aktuell berichten. (Schluss) bon

Rückfragehinweis:

PID-Rathauskorrespondenz:
   www.wien.gv.at/rk/
   Nina Böhm
   Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)
   Telefon: 01 4000-81378
   E-Mail: nina.boehm@wien.gv.at

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