SP-Valentin ad FP-Schock: "Es gibt keine Gebührenüberschüsse, Herr Schock!"

Wien (OTS/SPW-K) - Auch bei x-maliger Wiederholung werden Schocks Aussagen nicht wahrer: die Stadt Wien hat keine Gebührenüberschüsse. "Ganz im Gegenteil, die Stadt schießt jährlich 600 Millionen Euro in den Gebührenhaushalt zu. Über 90 Prozent aller Wiener Gebühren sind nicht kostendeckend. Die Behauptungen von Herrn Schock sind schlicht und ergreifend falsch", sagt der Vorsitzende des Umweltausschusses, SP-Gemeinderat Erich Valentin.

Der hohe Standard der städtischen Infrastruktur im Ver- und Entsorgungsbereich trägt wesentlich zur international anerkannten hohen Lebensqualität der Millionenstadt bei. Die dafür eingehobenen Gebühren für Wasser, Abwasser und Müll sind sowohl im europäischen als auch im österreichweiten Vergleich sehr niedrig. Die Leistungen, die damit erbracht werden, sind auf Top-Niveau, was etwa der Blick auf die Müllgebühren verdeutlicht: Die Entleerung eines 120-l-Behälters kostet in Wien 3,99 Euro, in Bremen 9,84 Euro, in München 7,02 Euro. Auch im österreichweiten Vergleich zeigt sich, wie günstig die MA 48 den Müll entsorgt so kostet die Entleerung in St. Pölten 7,42 Euro, in Klagenfurt gar 8,50 Euro und in Graz 8,33 Euro. Anzumerken ist hierbei noch, dass in Wien die Biotonne gratis entsorgt wird und den WienerInnen 19 Mistplätze gratis zur Verfügung stehen.

Auch beim Abwasser sind Wiens Gebühren niedrig: Mit 1,78 Euro/m3 Abwasser (inkl. 10 Prozent USt.) ergeben sich in Wien 169,- Euro pro Jahr und Haushalt. Ein Vergleich mit deutschen Städten zeigt auch hier ein eindeutiges Bild: Wien entsorgt die Abwässer kostengünstig. In Bremen oder Hamburg liegen die Jahreskosten bei 265,- bzw. 253,-Euro. Kiel liegt mit 172,- Euro etwas über und Frankfurt mit 167,-Euro geringfügig unter Wien. Im österreichweiten Vergleich reicht der Blick in ein paar andere Städte, um zu sehen, wie günstig Wien ist. In Salzburg sind für Abwasser durchschnittlich 229,- Euro oder in Innsbruck 184,- Euro pro Haushalt und Jahr zu rechnen.

Die Stadt Wien hebt keine zu hohen Gebühren ein und produziert keine Überschüsse auf Kosten des Gebührenzahlers. Die Gebührenzahler bekommen aus der geleisteten Gebühr, die ihnen gesetzlich zugesicherte Leistung. "Die FPÖ vermischt hier Äpfel mit Birnen, denn sie addiert fälschlicherweise zu den Gebühreneinnahmen auch die gesamten Einnahmen aus sonstigen Leistungserlösen - wie etwa Einnahmen aus der getrennten Sammlung von Müll bei der MA 48", sagt Valentin. Diese Leistungserlöse unterliegen jedoch Schwankungen -beispielsweise liegen gerade jetzt in wirtschaftlich schwierigen Zeiten die Marktpreise für Recyclingmaterial extrem niedrig. Wenn all diese Erlöse in die Gebührenkalkulation miteinbezogen würden, wäre die Gebührengestaltung der Stadt Wien äußerst unzuverlässig und würden sich laufend und sprunghaft ändern. Dadurch könnte keine verlässliche und nachhaltige Leistung im Sinne der kommunalen Daseinsvorsorge sichergestellt werden.

"Die polemischen Aussagen Schocks richten sich von selbst. Diese unseriöse Argumentation der FPÖ verwundert nicht, steht sie doch auf der Tagesordnung der Blauen. Ihr einziges Ziel ist es, die Stadt und ihre Leistungen schlecht zu reden und die Menschen massiv zu verunsichern!", sagt Erich Valentin.
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