Amon bedauert Schnellschüsse von Bildungsministerin Schmied

ÖVP-Bildungssprecher erachtet Fortführung der Gespräche über Schulleiterprofile und Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz dringend notwendig

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Irritiert zeigt sich ÖVP-Bildungssprecher Abg. Werner Amon, MBA, über die Entscheidung der Unterrichtsministerin, die Gesetzesnovellen zur Stärkung der Schulleiterprofile und Mitverwendung von Landeslehrern im Bundesdienst frühzeitig in Begutachtung zu schicken. Man nehme den Schritt Schmieds zur Kenntnis. Dieser erfolge aber zu einem Zeitpunkt, wo man sich noch mitten in Gesprächen zu den Materien befinde, so Amon heute, Freitag.

"Die Qualitätssicherung und Stärkung der Schulleiter stehen für die ÖVP im Mittelpunkt der Verhandlungen und sind auch im Regierungsprogramm festgeschrieben. Es macht daher auch Sinn, dies vorab umfassend zu diskutieren, weil am Ende ein von der Schulpartnerschaft und Betroffenen vor Ort akzeptiertes und getragenes Ergebnis stehen soll. Solche Schnellschüsse der Ministerin gefährden jedoch die Qualität", so Amon.

Der ÖVP-Bildungssprecher bedauert zudem, dass in der Frage der Novellierung des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes - einer klassischen Dienstgeber-Dienstnehmer-Materie - die Sozialpartnerschaft nicht eingebunden wurde. "Die bisherigen Beratungen sind noch nicht reif für eine Begutachtung. Daher sind weitere Gespräche dringend notwendig", so Amon in Richtung Schmied. (Schluss)

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