Prüfung der ORF-Sparpläne im Zeitplan

Großteil der Mittel aus Gebührenrefundierung geht direkt in österreichisches Programm und zusätzliche Leistungen

Wien (OTS) - Zum heutigen Bericht des "Standard", wonach der ORF auch die zweite Tranche der Gebührenrefundierung "ungeprüft erhalten" würde, hält der ORF fest, dass diese verkürzte Darstellung nicht der Realität entspricht. Das im ORF-Gesetz geforderte Maßnahmen-Konzept zur substanziellen Senkung der Kostenbasis wurde vom ORF zeitgerecht der Medienbehörde übermittelt und steht am 16. Dezember - wie geplant im ORF-Stiftungsrat - zum Beschluss. Selbstverständlich wird die Prüfungskommission, die von der Medienbehörde noch zu bestellen ist, im Nachhinein prüfen, ob die gesetzten und beschlossenen Strukturmaßnahmen auch durchgeführt und erreicht wurden. Eine allfällige Feststellung der Nichterreichung im Nachhinein hätte zur Folge, dass der ORF die Gebührenrefundierung für das betreffende Jahr zurückzahlen müsste. Eine Stellungnahme der Prüfungskommission zu den vorliegenden Strukturmaßnahmen, die 2010 aufgrund der Fristen nicht möglich ist, hätte im Übrigen auch keinerlei Auswirkung auf die Auszahlung der nächsten Gebührenrefundierung.

ORF-Generaldirektor Dr. Alexander Wrabetz und der Kaufmännische Direktor des ORF, Mag. Richard Grasl, halten darüber hinaus fest:

Die Mittel aus der teilweisen Gebührenrefundierung werden zur Erfüllung der neuen Aufträge und Pflichten zweckgebunden. Der ORF geht mit großer Sorgfalt und hohem Verantwortungsbewusstsein mit diesen Mitteln um. Ein Großteil der Gelder fließt ausschließlich in österreichisches Programm. Ein weiterer Teil geht in Maßnahmen, die dazu beitragen, dass der ORF 2013 - mit Auslaufen der Gebührenrefundierung - weiterhin aus eigener Kraft finanziell unabhängig bleibt. Schon jetzt ist es dem ORF durch gemeinsame Anstrengungen von Geschäftsführung und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gelungen, das Unternehmen 2010 in die schwarzen Zahlen zu führen - und zwar ohne Einrechnung der Mittel aus der Gebührenrefundierung. Damit erfüllt der ORF einen expliziten Auftrag des Stiftungsrats. Dies wird der ORF auch 2011 schaffen, wie der jetzt vorgelegte Finanzplan 2011 dokumentiert.

Der ORF erfüllt also seine gesetzlichen Aufträge und Pflichten und investiert die Gebührenrefundierung in Leistungen für das Publikum:
So wird bereits 2010 der Anteil der österreichspezifischen Produktionen massiv ausgebaut und das Vergabevolumen des ORF, das heißt Investitionen in die heimische Produktionswirtschaft, auf 95 Millionen erhöht. Weiters ist der Fortbestand des Film/Fernseh-Abkommens mit der Erhöhung des ORF-Volumens von 5,9 auf acht Millionen Euro gesichert. Die teilweise Gebührenrefundierung ermöglicht ebenso den Fortbestand des ORF-Radio-Symphonieorchesters (RSO), den Ausbau der barrierefreien Programme (Erhöhung der Untertitelung auf von 33 auf 45 Prozent im Jahr 2010, auf 55 Prozent im Jahr 2011), den Erhalt und Relaunch des Angebots von ORF SPORT PLUS und die Veranstaltung des neuen Informations- und Kultur-Spartenkanals. All diese Leistungen wären ohne die teilweise Abgeltung der Gebührenbefreiungen derzeit nicht möglich.

Im Übrigen hält der ORF einmal mehr fest, dass er wohl eines der bestgeprüften österreichischen Unternehmen ist, weil neben Stiftungsrat, Prüfungskommission und Rechnungshof nun auch die neu geschaffene Medienbehörde Kontrollfunktionen des ORF übernommen hat.

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