"RoHSige" Zeiten für Gerätehersteller dank EU-Kompromiss

Neue Regelungen zu gefährlichen Stoffen in Elektro- und Elektronikgeräten aus der Sicht der Wirtschaft gelungen

Wien (OTS/PWK949) - Zu einem ausgewogenen Kompromiss sind Rat
und EU-Parlament in Bezug auf gefährliche Stoffe in Elektrogeräten gekommen: Sie haben sich nun auf eine Änderung der Richtlinie zur Beschränkung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS-Richtlinie) geeinigt. "Der Entwurf trägt zum Schutz der Umwelt bei und ist ein Kompromiss, mit dem die Wirtschaft zufrieden sein kann", urteilt Stephan Schwarzer, Leiter der Abteilung Umwelt- und Energiepolitik in der Wirtschaftskammer Österreich.

Die RoHS-Richtlinie habe seit ihrer Verabschiedung im Jahr 2003 bewirkt, dass zahlreiche verbotene Stoffe nicht mehr einfach weggeworfen würden und so in die Umwelt gelangten. Die Richtlinie habe zudem zu Änderungen bei der Herstellung von Elektro- und Elektronikgeräten geführt und diente weltweit als Vorbild für ähnliche Vorschriften. Sie gelte für eine breite Palette an stromverbrauchenden Erzeugnissen, darunter kleine und große Haushaltsgeräte, IT- und Telekommunikationsanlagen sowie Radio- und Fernsehgeräte, Videokameras und Hi-Fi-Systeme.

Ein wesentlicher Punkt der jetzt beschlossenen Neuerungen betrifft den Geltungsbereich der Richtlinie: Es sind sämtliche Elektro- und Elektronikgeräte einschließlich medizinischer Geräte und Überwachungsinstrumente davon erfasst. Die vom Parlament vorgeschlagenen "cables, consumables and accessories" haben es dagegen nicht in den Änderungsvorschlag geschafft. Schwarzer: "Das ist aus Sicht der Wirtschaft vernünftig, denn damit ist klargestellt, dass nicht-elektrisches beziehungsweise elektronisches Zubehör sowie Verschleißteile wie Schleifmittel oder Staubsaugersäcke nicht unter die RoHS-Richtlinie fallen." Zudem biete die achtjährige Übergangsfrist für Geräte, die neu in den Geltungsbereich fallen, den Unternehmen ausreichend Planungssicherheit.

In Übereinstimmung mit REACH wird jetzt ein weniger komplizierter und effizienterer Mechanismus zur Überprüfung und Änderung der Liste verbotener Stoffe eingeführt, wodurch weitere Substanzen anhand wissenschaftlicher Erkenntnisse berücksichtigt werden können. Ebenfalls erfreulich ist aus der Sicht der Wirtschaft, dass die -ursprünglich vom Parlament vorgeschlagene - Ausweitung der Liste möglicher verbotener Stoffe nicht kommt, hält Schwarzer fest. Damit werde den Unternehmen die Unsicherheit genommen, dass gegenwärtig im Herstellungsprozess verwendete Stoffe womöglich in Zukunft nicht mehr erlaubt sein könnten.

Das EU-Parlament hat den Kompromissvorschlag bereits angenommen. Nach formeller Absegnung durch den Rat hat Österreich 18 Monate Zeit, die verabschiedete Richtlinie in heimisches Recht zu übertragen. Inzwischen gehen die EU-Gesetzgeber wieder die "verwandte" Elektroaltgeräte-Richtlinie (WEEE) an. (PM)

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