Chancen der europäischen Einigung nutzen / Akademischer Verband Deutsche Burschenschaft tagt zum Thema Europa

Stuttgart (ots) -

Anläßlich ihrer jährlichen Verbandstagung setzte sich die Deutsche Burschenschaft an diesem Wochenende in Stuttgart wiederholt mit dem europäischen Einigungsprozeß auseinander. Bereits auf dem Burschentag 2010 beschlossen die Delegierten in einem mit breiter Zustimmung angenommenen Antrag, sich engagiert und konstruktiv mit dem Prozeß des zusammenwachsenden Europa auseinanderzusetzen. Grundlage für ein demokratisch legitimiertes Europa der Vaterländer muß dabei für den Verband eine in den Völkern Europas akzeptierte und mehrheitlich getragene Interessensgemeinschaft in einer globalisierten Weltordnung sein. "Was geschieht, wenn man aufgrund politischer Hybris in einem solchen Prozeß die Bevölkerung nicht mitnimmt, kann man anschaulich an den Protesten gegen die Umgestaltung des Stuttgarter Bahnhofes (S21) sehen", so der Sprecher der Deutschen Burschenschaft, RA Carsten Engelhardt, mit Blick auf die Stuttgarter Innenstadt. Komplizierte Zusammenhänge dürfen nach Meinung des Verbandes keine Entschuldigung sein, nationale Souveränität und volkswirtschaftliche Interessen im Hinterzimmer der Politik gegeneinander auszuspielen. Die Chancen der europäischen Einigung als kontinuierlicher Verbesserungsprozeß hinsichtlich wirtschaftlicher Rahmenbedingungen, auch in Konkurrenz der in den europäischen Staaten vorhandenen Systeme, standen im Mittelpunkt der Vorträge, die sich mit europäischen Währungsfragen, der Minderheitenfrage und der Entwicklung Deutschlands im kulturgeschichtlichen Zusammenhang Europas befassten. Die aktuellen Fragen der europäischen Währungsgemeinschaft wurden dabei exemplarisch für einen Konstruktionsfehler der Europäischen Union diskutiert. Möglich sei, daß dieser europäischen Währungsunion eine europäische Wirtschafts- und Fiskalpolitik folgen müsse, so der Tenor der Versammlung. Diese massive Verlagerung nationaler Souveränität jedoch ohne offene Karten und ohne Beteiligung der deutschen Bevölkerung im Rahmen von Volksabstimmungen durchzuziehen, zeige den Mangel an demokratischem Bewußtsein und Vertrauen in die Argumente für diesen europäischen Weg. "Hier werden zur Problemlösung Strukturen geschaffen, die ohne hinreichende Legitimation in den Ländern und dem europäischen Parlament nicht akzeptabel sind", so die Zusammenfassung eines Teilnehmers. Die Politik müsse endlich sagen, wohin die Reise gehen soll und für die Chancen dieser Entwicklung bei der Bevölkerung werben.

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