Kaltenegger zu Pröll Budget: Schulden werden abgebaut, Härten wurden abgemildert

Jetzt Verwaltungsreform zügig angehen, weil wir immer gesagt haben, dass alle Beitrag leisten sollen

Wien, 27. November 2010 (ÖVP-PD) "Mit den heutigen Abmilderungen verbindet Finanzminister Josef Pröll soziale und wirtschaftliche Verantwortung. Auf der einen Seite werden Schulden abgebaut, auf der anderen Seite wurden Härtefälle abgemildert", so ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger zu den heute präsentierten Budgetabfederungen "Der aktuelle Entwurf bringt weitreichende Entlastungen quer durch alle Bevölkerungsschichten und bleibt trotzdem im Rahmen des Loipersdorfer-Finanzrahmens", so der ÖVP-General weiter. ****

"Josef Pröll hat immer betont, dass die Einhaltung des Budgetrahmens oberste Priorität haben muss und diese Zielvorgabe wurde eingehalten. Wir dürfen nicht vergessen, dass wir auch die Verantwortung für unsere Kinder haben und diesen keinen Schuldenrucksack hinterlassen dürfen, den sie nicht tragen können", so Kaltenegger, der erneut auf eine rasche Umsetzung der Verwaltungsreform drängt: "Wir haben immer gesagt, dass alle einen Beitrag leisten müssen, deshalb müssen wir zügig mit den Ländern verhandeln, um Einsparungen bei der Struktur und der Verwaltung rasch zu realisieren. Ich erwarte mir, dass Kanzler Faymann hier endlich aktiv wird und den Worten Taten folgen lässt", so Kaltenegger abschließend.

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