Josefstadt - SP-Vasold: "Bezirks-Ausschüsse und -Kommission sind nicht verkleinert worden"

Wien (OTS/SPW-K) - "Ganz offensichtlich ist die FPÖ doch nicht der
große Gewinner, als der sie sich gerne darstellt. Denn entgegen der
freiheitlichen Darstellung sind die Kommissionen nicht verkleinert
worden. Die Größe der Bezirks-Ausschüsse und -Kommissionen in der
Josefstadt war auch in der abgelaufenen Periode auf je zehn
Mitglieder begrenzt", stellt die Klubobfrau der SPÖ-Josefstadt,
Stefanie Vasold fest. Diese Größe habe sich bewährt und bringe
eindeutiger Entscheidungen bei Abstimmungen. Wären es mehr
Mitglieder, würden bei Stimmengleichheit dem oder der Vorsitzende/r
die Entscheidung obliegen.

"Ganz offensichtlich hat die FPÖ in der Josefstadt nicht genügend
Stimmen, um in diesen Bezirks-Ausschüssen und -Kommissionen
unterzukommen. Und nur deshalb die Strukturen unnotwendiger Weise
aufzublähen, ist gerade in Zeiten wie diesen absurd. Schließlich gehe
es bei einer Vergrößerung der Kommissionen auch um einen finanziellen
Mehraufwand von fast 15.000 Euro für die kommenden fünf Jahre", sagt
Vasold. Die SPÖ steht dafür, mehr Geld bei Maßnahmen für die
Bevölkerung einzusetzen statt an PolitikerInnen auszuzahlen.

Außerdem haben und hatten die Freiheitlichen beratende Funktionen
in den Ausschüssen und können an jeder Sitzung teilnehmen. Dass das
in der Vergangenheit wenig genützt wurde, sei das Problem der FPÖ.
"Darüber hinaus werden 80 Prozent der Beschlüsse sowieso in der
Bezirksvertretung gefasst. Und dort haben die Freiheitlichen mit
ihren drei Mandaten natürlich Stimmrecht", sagt Vasold. Sie legt Frau
Ossberger von den Freiheitlichen nahe, sich etwas genauer mit der
Geschäftsordnung und der Wiener Stadtverfassung auseinanderzusetzen,
bevor sie peinlich auf "beleidigte Leberwurst" macht.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Thomas Kluger
Tel.: (01)4000-81941,F:(01)5334727-8194
mailto:thomas.kluger@spw.at
http://www.rathausklub.spoe.at

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