Anschober wirbt für breite Grün-Rot-Schwarze Allianz für Bleiberecht

Initiative bei allen OÖ. Abgeordneten von VP und SP, um Mehrheit für Grünen Parlamentsantrag auf Bleiberecht zu erreichen - Christoph Leitl unterstützt Bleiberecht

Linz (OTS) - "Wenn Familien wie die Komanis, die Zogajs und die Ljucas nach sieben oder acht Jahren vorbildlicher Integration aus dem Land geworfen werden sollten, dann muss das Recht korrigiert werden. Denn in allen Fällen wird unglaubliches Leid verursacht - bei den Komanis mit Drohung, Abschiebung und Zittern, bei den Zogajs durch die jahrelange Unklarheit, bei dutzenden anderen Familien in ähnlicher Lebenssituation durch die tägliche Angst vor der Abschiebung". OÖ. Grün-Landesssprecher Rudi Anschober will für jene Familien, die seit Jahren voll integriert und unbescholten hier leben, eine Bleiberechtsregelung und versucht dafür eine breite Allianz unter den OÖ. Nationalratsabgeordneten und Meinungsträgern von VP und SP zu erreichen: "Die Menschlichkeit muss sich durchsetzen und Sicherheit schaffen", so Anschober.

Die Grünen im Nationalrat haben bereits einen entsprechenden Antrag eingebracht, dessen breite Unterstützung im Innenausschuss Anschober erreichen will. Als einer der ersten hat WKO-Präsident Christoph Leitl Anschobers Schreiben beantwortet und nach der Forderung nach raschen Asylverfahren festgehalten: "...Fälle, die sich bereits länger als fünf Jahre hinziehen, sollten bei Unbescholtenheit und nachgewiesener Integration (Arbeitsplatz, Schule, etc.) durch Bestätigung der Bürgermeister der Wohnsitzgemeinde schlussendlich ein Bleiberecht aus humanitären Gründen zugestanden erhalten. Und zwar nicht nur in Einzelfällen, die ein 'mediales Gesicht' erhalten, sondern generell. Weder Humanität noch Rechtsstaatlichkeit sind teilbar. Gerne werde ich mich dafür einsetzen, wo immer ich diese Meinung im Rahmen eines demokratischen Diskussionsprozesses unterstützen kann und hoffe gemeinsam mit dir, baldmöglichst zu einer befriedigenden und unserem Land würdiger Lösung zu gelangen".

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