Berlakovich: Österreich bei Umsetzung der AWG-Rahmenrichtlinie im Spitzenfeld

AWG-Novelle im Ministerrat - Zukunft heißt Recycling

Wien (OTS) - Mit 12. Dezember 2008 ist die EU-Abfallrahmenrichtlinie in Kraft getreten, innerhalb von 2 Jahren muss diese im nationalen Recht verankert werden. In Österreich werden einige Vorgaben dieser neuen Abfallrahmenrichtlinie bereits jetzt erfüllt. Die Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie durch die AWG-Novelle 2010 befindet sich ab jetzt im parlamentarischen Prozess, so Umweltminister Niki Berlakovich heute nach dem Ministerrat. Österreich liegt damit bei der Umsetzung der EU -Rahmenrichtlinie an der europäischen Spitze. Im AWG werden aus der neuen Abfallrahmenrichtlinie wichtige Eckpunkte verankert - "die Zukunft heißt Recycling", so der Umweltminister.

Zu den in der Richtlinie festgelegten Neuerungen gehören insbesondere die Reduzierung der Abfallmengen, der Schadstoffe und Erhöhung der Recycling- und Verwertungsquoten, mehr Klarheit und Vereinfachung in der Rechtssetzung und auch eine Neuregelung der Verantwortung von Abfallerzeuger und -besitzer. Statt der bisherigen dreistufigen Abfallhierarchie wird es eine fünfstufige geben (Vermeidung - Vorbereitung zur Wiederverwendung - Recycling -Sonstige Verwertung - Beseitigung). "Wichtig ist vor allem, dass die Herstellerverantwortung in dieser Richtlinie stärker verankert wird. Denn neben einer Bewusstseinsbildung beim Konsumenten, muss auch schon beim Hersteller angesetzt werden, um Abfall vorneweg zu vermeiden", so Berlakovich.

Die Bilanz von 20 Jahren Abfallwirtschaftsgesetz (AWG) zeigt, dass Österreich große Erfolge bei Recycling und Energienutzung verzeichnet. Österreich liegt im Bereich der Abfallbeseitigung schon heute im internationalen Spitzenfeld. "Mit einer Verwertungsrate von 96 Prozent sind die Österreicher Weltmeister bei der Mülltrennung. Ein Drittel der heimischen Abfälle wird davon zur Energiegewinnung genutzt", betont der Umweltminister. Trotzdem werden wir uns nicht auf diesen Erfolgen ausruhen. Das oberste Ziel bleibt Abfallvermeidung. Weiters gilt es, Recycling noch zu forcieren", so Umweltminister Niki Berlakovich.

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