KÄRNTNER TAGESZEITUNG - Kommentar: Hoheitsgebiete statt Bildungsstandards (von Michaela Geistler)

Ausgabe 21. November 2010

Klagenfurt (OTS) - Die besondere Qualität großer Koalitionen liegt modellhaft betrachtet darin, dass sie aufgrund ihrer Mehrheit zumindest theoretisch dazu in der Lage wären, große Reformen umzusetzen. Die Betonung liegt auf dem Konjunktiv, wie der Öffentlichkeit tagtäglich vor Augen geführt wird. In einem Machtkampf, wie er derzeit um die Kompetenzen für die Lehrer tobt, verkommt das Wort Reform zur bloßen Lachnummer. Die ÖVP kann ihr Rittern um politische Pfründe nicht einmal notdürftig hinter mehr als durchsichtigem Vokabular verbergen: Die Länder sollen administrative Verantwortung übernehmen, der Bund inhaltliche, so das Wording. Das hieße nichts anderes, als dass der Bund nicht die geringste Umsetzungs- kompetenz hätte. Denn über den Lehrereinsatz samt finanziellen Aspekten würden die Länder bestimmen. Dieser Weg eignet sich perfekt dazu, bildungspolitische Hoheits- gebiete zu hegen und pflegen, das heißt Macht zu verwalten, aber nicht dazu, etwas zu ändern, geschweige denn Standards zu realisieren.

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