Schneeberger: Schmied - eine Chronologie des Scheiterns und der Rückzieher

Außer Ankündigungen hat sie noch nicht viel für Schülerinnen und Schüler geleistet

St. Pölten (OTS/NÖI) - "Außer großen Ankündigungen, die mit teuren Inseraten begleiteten wurden, hat Ministerin Schmied noch nichts für die österreichischen Schülerinnen und Schüler, die Lehrerinnen und Lehrer und die Eltern erreicht. Ich traue mir zu sagen: Schmied -eine Chronologie des Scheiterns. Und ich behaupte, dass sich das in der nächsten PISA-Studie widerspiegeln wird", erklärt VP-Klubobmann LAbg. Mag. Klaus Schneeberger.

"Ständig wirft sie den Ländern vor, dass diese eine Reform der Schule blockieren. Doch sie sollte lieber einmal ihre eigene Bilanz betrachten. Dann wird sie feststellen, dass sie diejenige ist, die noch nicht viel für die Zukunft der Schule geschafft hat. Ich erinnere nur an ihre angekündigte Umsetzung der Klassenschülerhöchstzahl von 25. Während sie damit in den Bundesschulen gescheitert ist, haben wir in Niederösterreich die Klassenschülerhöchstzahl von 25 in den Pflichtschulen umgesetzt und sogar gesetzlich festgeschrieben. Ich erinnere auch an ihre Ankündigung im vorigen Frühjahr, die Lehrverpflichtung um 2 Stunden zu erhöhen. Da sie nicht auf einen Dialog gesetzt hat, sondern einfach über die Interessen der Beteiligten "drüber fahren" wollte, ist Schmied gescheitert. Und mir fällt ihr Wunsch nach der Neuen Mittelschule und dem Fall der 10%-Grenze für Schulversuche ein. Auch hier konnte sie sich nicht durchsetzen. Die Politik von Schmied ist eine Politik des Scheiterns und der Rückzieher. Statt die Schuld dafür ständig bei anderen suchen, sondern sie sich selber fragen, ob ihr das essentielle Rüstzeug für politische Arbeit - nämlich die Kunst des Verhandelns - fehlt", so Schneeberger.

"Das Selbstverständnis von Schmied erkennt man auch an dem verfassungswidrigen Erlass für die alphabetische Reihung bei Direktorenbestellungen. Hier will sie die Ergebnisse von objektiven Hearings ignorieren und stattdessen ihre Macht in der Personalpolitik demonstrieren. Dass die Unterrichtsministerin mit falschen Karten spielt, wenn es darum geht, ihre Machtansprüche zu stillen, hat man in ihren jüngsten Aussagen gemerkt. Die Kritik an der Finanzierung über eine Kopfquote ist ein Offenbarungseid. Denn die Fachhochschulen werden über ein Kopfquotensystem - ähnlich wie es wir es in unserem Vorschlag vorsehen - finanziert. Und dass die Einführung des FH-Wesens in Österreich das letzte bildungspolitische Erfolgsprojekt war, ist ja unumstritten", merkt der VP-Klubobmann an.

"Schmied sollte sich zusammen mit Kanzler Faymann Nachhilfestunden im Thema Bildungspolitik nehmen. Denn von den präsentieren ÖVP-Ideen zu behaupten, damit würden unterschiedliche Schulsysteme entstehen, ist für jeden, der einen Funken Ahnung in der Bildungspolitik hat, nicht nachvollziehbar. Wir wollen ein einheitliches Bildungssystem in Österreich mit denselben Lehrplänen, Lehrinhalten, Lehrstandards und ein bundesweit einheitliches Dienstrecht. Denn der Wechsel in Schulen verschiedener Bundesländer muss weiterhin ohne Probleme möglich sein. Was wir wollen ist, dass die Länder bestimmen können, "Wo" und "Was" in der Bildung passiert. Das sind wir unseren Schülerinnen und Schülern im Sinne einer regionalen Chancengleichheit in der Bildung und im Sinne ihrer Interessen einfach schuldig", erklärt VP-Klubobmann Schneeberger.

"Nun liegt es an der SPÖ eine gemeinsame Linie in der Frage Bildungskompetenzen zu finden. Denn ein SP-Landeshauptmann Niessl ist ja unserem Vorschlag auch nicht abgeneigt. Danach muss sich Schmied endlich von ihren ideologischen Scheuklappen, die nur das Ziel Gesamtschule kennen, befreien und im Sinne der Schulpartner in offene Verhandlungen eintreten", steht für ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger fest.

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