DLA Piper Weiss-Tessbach für rumänischen Internetprovider Allnet TELECOM SRL erfolgreich vor Gericht - BILD

Wien (OTS) - Dr. Franz Althuber (35), Rechtsanwalt im Wiener Büro
von DLA Piper Weiss-Tessbach, hat AllNet Telecom SRL, einen der
führenden rumänischen Internet-Serviceprovider, erfolgreich in einem
Rechtsstreit vor dem Handelsgericht Wien vertreten.
Konkret ging es um die von AllNet Telecom SRL angestrebte Auflösung
und Rückabwicklung eines Liefervertrags mit einem österreichischen
Geschäftspartner auf der Grundlage einer vertraglich vereinbarten so
genannten "Steuerklausel", die ein einseitiges Kündigungsrecht für
den Fall vorsah, dass im Zuge der Vertragserfüllung bestimmte
steuerlich nachteilige Rechtsfolgen in Österreich oder Rumänien
eintreten.

Die Verwendung von Steuerklauseln in Lieferverträgen erfreut sich
immer größerer Beliebtheit, insbesondere in internationalen
Handelsverträgen. Dennoch kommt es immer wieder zu komplexen
rechtlichen Auslegungsfragen, wenn sich ein Vertragspartner auf diese
Klausel beruft.

"Dieser Rechtsstreit war überaus spannend, unter anderem weil
strittig war, ob die Steuerklausel auch dann zur Anwendung kommen
soll, wenn von einem Vertragspartner im Einzelfall nicht sämtliche im
Steuerrecht vorgesehenen Rechtsmittel ergriffen oder notwendige
Anträge nicht gestellt wurden. Das Handelsgericht Wien hat unsere
diesbezügliche Rechtsauffassung erfreulicherweise vollinhaltlich
geteilt und im Sinne unseres Mandanten entschieden", so Althuber.

Über DLA Piper

DLA Piper ist eine der weltweit größten und führenden
Anwaltskanzleien. Mit über 3.500 Anwälten an 69 Standorten in 30
Ländern in Europa, Asien, dem Nahen Osten und den USA bietet DLA
Piper ein umfassendes Rechtsberatungsangebot. In Österreich ist die
Kanzlei durch DLA Piper Weiss-Tessbach mit einem Büro in Wien und 150
Mitarbeitern (mehr als 60 Juristen) vertreten.

Weiterführende Informationen: www.dlapiper.com/austria.

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Rückfragehinweis:
YIELD Public Relations OG
Nikolaus Pjeta, MSc
T: + 43 676 94 84 012
E: n.pjeta@yield.at

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