HC Strache: Bandion-Ortner in der BAWAG-Zwickmühle

Duo Bandion-Ortner - Krakow war von Anfang an Fehlbesetzung

Wien (OTS) - "Bandion-Ortner wird die BAWAG nicht mehr los", kommentierte der freiheitliche Bundesparteiobmann HC Strache die Zwickmühlensituation in der sich die Justizministerin durch die anstehende Postenbesetzung im OGH befinde. Bewerbe sich doch ausgerechnet jener Senatspräsident bei der Justizministerin, der in zweiter Instanz über das von Bandion-Ortner versemmelte BAWAG-Urteil zu entscheiden habe, so Strache.

Hier zeige sich einmal mehr, dass die Berufung Bandion-Ortners zur Justizministerin ebenso eine krasse Fehlentscheidung gewesen sei, wie BAWAG-Staatsanwalt Krakow zu ihrem Kabinettschef zu machen, kritisierte Strache, der aufgrund dessen, eine faire und sachlich begründete Vergabe des offenen OGH-Postens für ausgeschlossen hält. Bandion-Ortner werde wohl kaum jenen Mann mit dem begehrten Job des Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes "belohnen", der ihr BAWAG-Urteil zerpflückt.

Die zweite Möglichkeit, die allerdings ebenso unerfreulich wäre, sei, dass mittels "Gefälligkeitsurteil" versucht werde Bandion-Ortner zu schonen und die Ministerin so aus der Zwickmühle geschoben werde, was aber nahezu auszuschließen sei, zeigte Strache auf. Angesichts dieser Konstellation sei jedenfalls keine objektive Postenvergabe gewährleistet, denn wie immer die Entscheidung ausfallen werde, bliebe doch immer ein BAWAG-Beigeschack über, so Strache.

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