BZÖ-Widmann: Rot-Schwarzer Totalumfaller bei Linzer Westring

Oberösterreicher wurden hinters Licht geführt, verraten und getäuscht!

Wien (OTS) - Ein Antrag des BZÖ, die UVP für den Linzer Westring (A26) rasch abzuschließen und die Finanzierung auch über die Mehreinnahmen aus der MÖSt zu sichern, ist von den Abgeordneten von SPÖ und ÖVP in einer namentlichen Abstimmung abgelehnt worden - auch von den oberösterreichischen. "Damit haben sich Rot und Schwarz einen Totalumfaller geleistet und haben damit den Beschluss des oberösterreichischen Landtags ad absurdum geführt. Damit wurde bewiesen, dass diese Abgeordneten ihre Parteikollegen in Oberösterreich, den Landtag, vor allem aber die Menschen, die sie vertreten sollen, hinters Licht geführt, verraten und getäuscht haben", kritisiert der Landessprecher des BZÖ Oberösterreich Abg. Mag. Rainer Widmann.

Pikantes Detail: Der BZÖ-Antrag ist wortident mit jenem Landtagsantrag vom 9. November, der noch von SPÖ, ÖVP und FPÖ im oberösterreichischen Landtag unterstützt wurde. "Dieses Abstimmungsverhalten ist der beste Beweis dafür, dass die Landtage im Zuge einer Verwaltungsreform - wie vom BZÖ gefordert - verkleinert werden können", so Widmann, der einen neuerlichen Antrag des BZÖ für den raschen Bau des Linzer Westrings im nächsten Verkehrsausschuss am 24. November ankündigt. Widmann kritisiert, dass im wenige Tage alten Infrastruktur-Rahmenplan 2011 bis 2016 von Verkehrsministerin Bures nun nichteinmal mehr der Baubeginn des Westrings verankert ist.

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