VP-Cortolezis-Schlager ad Van der Bellen: Neue Alibifunktion löst bei Universitäten Befremden aus

Bürgermeister Häupl delegiert seine Versäumnisse in Wiener Bildungspolitik an grünen "Sonderbeauftragten" - Grüne betreiben Wählertäuschung

Wien (OTS) - Die neue rot-grüne Zusammenarbeit fördert auch personelle Kuriositäten zu Tage, die beim näheren Hinsehen jedoch Befremden auslösen. "Wenn nun der grüne Nationalratsabgeordnete van der Bellen der neue Sonderbeauftragte ausgerechnet für die kommunale Hochschulpolitik werden soll, wird dies bei den wirklich Verantwortlichen für die Universitätsagenden bestenfalls Befremden auslösen", so die Wiener Nationalratsabgeordnete und Wissenschaftssprecherin der ÖVP, Abg. z. NR Katharina Cortolezis-Schlager zu den heutigen Aussagen van der Bellens im ORF-Mittagsjournal. "Als ersten Schritt muss nun van der Bellen endlich für die notwendigen finanziellen Mittel für den Ausbau des Wissenschaftsstandorts Wien sorgen und ein geeignetes Gebäude für das Institut für Hochenergiephysik, einer Forschungseinrichtung der Akademie der Wissenschaften, finden. Dieses international anerkannte Spitzeninstitut im Physikbereich wurde von der Stadt Wien in eine alte Volksschule im 5. Bezirk einquartiert. Wenn die neue Stadtregierung wirklich etwas für die Wiener Universitäten und die Forschungspolitik tun will, soll SPÖ-Bürgermeister Häupl mit seinem Wiener Parteifreund, Bundeskanzler Faymann, direkt sprechen oder sich an die Wissenschaftsministerin wenden."

Die rot-grüne Stadtregierung scheint nicht zu wissen, was sie nun mit Alexander van der Bellen anfangen soll, ist er doch als rot-grüner Verbindungsmann und mit großem Getöse als kommunalpolitischer Hoffnungsträger im Wahlkampf hochstilisiert worden. Nun betreibt er Wählertäuschung und zieht nicht in den Gemeinderat ein. "Der Druck, ihn nun irgendwie eine beliebige Funktion umzuhängen, um die eigene Wählerschaft zu vertrösten, darf aber nicht dazu führen, dass die Wiener Bildungs- und Universitätspolitik weiterhin so unambitioniert betrieben und in Wien ein kommunalpolitisches Schattendasein führt", so die VP-Wissenschaftspolitikerin weiter. "Van der Bellen muss sich entscheiden: Entweder er will in Wien und für Wien etwas für in der Hochschulpolitik tun, dann soll er auch nach Wien kommen und das Gemeinderatsmandat annehmen. Oder er bleibt im Nationalrat, dann soll er sich aber nicht als Wählertrostpflaster eine reine Alibifunktion umhängen lassen, mit der niemandem gedient ist", so Cortolezis-Schlager abschließend.

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