Europakonferenz des Bundesrats und des NÖ-Landtags am 12. November EU-Kommissar Hahn zu EU-Regionalpolitik und Donauraumstrategie

Wien (PK) - Am kommenden Freitag, dem 12. November 2010, findet
um 9 Uhr im Niederösterreichischen Landhaus auf Einladung von Bundesratspräsident Martin Preineder und Landtagspräsident Hans Penz wieder eine Europakonferenz statt. Die Europakonferenz ist
eine Initiative des Bundesrats und wird halbjährlich im Landtag jenes Bundeslands abgehalten, das im Bundesrat gerade den Vorsitz innehat.

Dazu konnten hochrangige Vortragende eingeladen werden. Unter dem Titel "EU-Regionalpolitik und Donauraumstrategie: Chance für Mitteleuropa" wird EU-Kommissar Johannes Hahn referieren. Eingeleitet wird die Thematik mit Impulsreferaten von Landeshauptmann Erwin Pröll und Bundeskanzler Werner Faymann.

Zum Thema sprechen darüber hinaus der ungarische Minister für auswärtige Angelegenheiten, János Martonyi, sowie sein österreichischer Amtskollege, Bundesminister Michael
Spindelegger.

Zweites beherrschendes Thema der Konferenz wird die
"Zusammenarbeit von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden bei der Umsetzung des Lissabon-Vertrags" sein. Als Vortragende dazu sind Bundesrat Albrecht Konecny, der auch langjähriges Mitglied des Europarats und der COSAC ist, sowie Landeshauptmann a.D. Franz Schausberger, Präsident des Instituts der Regionen Europas und Mitglied des Ausschusses der Regionen, vorgesehen.

Aspekte aus der Sicht der parlamentarischen Arbeit sind vom Vorsitzenden des EU-Ausschusses des Bundesrats, Georg Keuschnigg,
zu erwarten. Weitere Statements werden Richard Kühnel, Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Wien, Herwig Van Staa, Präsident des Tiroler Landtags und Vorsitzender der Landtagspräsidentenkonferenz, Matthias Stadler vom Österreichischen Städtebund und Alfred Riedl, Erster Vizepräsident des österreichischen Gemeindebunds abgeben. (Schluss)

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